Neue Spannungen zwischen Russland und Georgien

Verschärfung

Neue Spannungen zwischen Russland und Georgien

Mit gegenseitigen Anschuldigungen haben sich die Spannungen zwischen Russland und Georgien am Donnerstag erneut verschärft. Das Innenministerium in Tiflis warf Moskau vor, seine Truppen in der abtrünnigen georgischen Provinz Südossetien enorm aufzustocken. Die Regierung sei "tief besorgt" darüber, dass Russland in den vergangenen zwei Wochen 2.000 zusätzliche Soldaten in die Region entsandt habe und in Südossetien mittlerweile über rund 7.000 Soldaten verfüge, sagte der georgische Ministeriumssprecher Schota Utjaschwili . Dies sei eine "provokative Handlung".

Russland kritisiert EU-Beobachter
Russlands Außenminister Sergej Lawrow versicherte hingegen, dass Moskau in Südossetien und in der zweiten abtrünnigen Provinz Abchasien jeweils nicht mehr als 3.700 Soldaten stationieren wolle. Zugleich warf er Georgien vor, regelmäßig das Waffenstillstandsabkommen zu verletzen. Tiflis entsende immer wieder Spezialkräfte und bewaffnete Truppen in die Pufferzonen an den Provinzen. "Es macht uns Sorgen, dass die Beobachter der Europäischen Union diesen Aspekten so wenig Aufmerksamkeit schenken", sagte Lawrow.

Der russische Chefdiplomat sprach auf einer Pressekonferenz von einem "gefährlichen Spiel mit dem Feuer", das zu neuer Gewalt führen könne. Das georgische Innenministerium wies die Anschuldigungen zurück. Georgien habe keine militärischen Kräfte in der Region stationiert, die georgische Polizei könne sich dort frei bewegen. Georgien sei nur den EU-Beobachtern zur Rechenschaft verpflichtet.

Die von Russland unterstützte Führung Abchasiens beschuldigte Georgien unterdessen, einen ranghohen Militär-Geheimdienstmitarbeiter getötet zu haben. Dies sei der "jüngste terroristische Angriff Georgiens", sagte der Verteidigungsminister der selbst ernannten Regierung, Mirab Kischmarija, der russischen Nachrichtenagentur Interfax. Georgien wies auch diesen Vorwurf zurück.

Geberkonferenz bringt 3,5 Milliarden Euro
Georgien und Russland hatten im August fünf Tage lang Krieg geführt um die abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien, die sich mit Unterstützung Russlands kurz darauf für unabhängig von Georgien erklärten. Die Regierung in Moskau hat ihre Soldaten aus dem Kernland Georgiens inzwischen abgezogen, unterhält aber in beiden Regionen eine Militärpräsenz. Seit Oktober sind etwa 300 EU-Beobachter in den Sicherheitszonen vor den abtrünnigen Gebieten im Einsatz. Zur Beseitigung der Kriegsschäden in Georgien wurden dem Land auf einer Geberkonferenz am Mittwoch insgesamt 3,55 Mio. Euro zugesagt.

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