Neue Verhandlungen in Moskau

US-Raketenabwehr

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Neue Verhandlungen in Moskau

Russlands scheidender Präsident Wladimir Putin hat nach den jüngsten scharfen Auseinandersetzungen mit der US-Führung wieder versöhnliche Töne an Washington gerichtet. Man habe sich zuletzt in mehreren Streitpunkten einigen können, sagte Putin am Montag zur Begrüßung von US-Außenministerin Condoleezza Rice und Verteidigungsminister Robert Gates in Moskau. Nähere Angaben machte Putin nicht. Sein gewählter Nachfolger Medwedew bekräftigte das Interesse an guten Beziehungen zu den USA. Rice und Gates waren zu Verhandlungen über die geplante Raketenabwehr nach Moskau gereist, die der Kreml weiterhin als Bedrohung auffasst.

Putin sagte, er habe von US-Präsident George W. Bush eine "sehr wichtige" persönliche Botschaft erhalten. "Wenn wir uns auf die wichtigsten Vorschläge einigen können, werden wir einen produktiven Dialog haben", betonte der Kremlchef. Medwedew räumte nach der ersten Begegnung mit US-Politikern seit seiner Wahl am 2. März ein, dass man sich in Sachen Raketenabwehr weiter uneins sei. Russland betrachtet die in Tschechien geplante US-Radaranlage und die in Polen vorgesehenen Abfangraketen als Bedrohung seiner Sicherheit.

"Gute Arbeitsbeziehungen"
Rice sagte, es gebe "seit langem gute Arbeitsbeziehungen" zu Medwedew. "Ich rechne mit einer Fortsetzung", erklärte die Außenministerin. Medwedew wird am 7. Mai Amtsinhaber Wladimir Putin als Kremlchef ablösen.

Bei dem anschließenden "Zwei-plus-Zwei-Treffen" auf Regierungsebene soll es bis Dienstag um Sicherheitsfragen in den Beziehungen beider Länder gehen, wie das Außenministerium in Moskau ankündigte. Gates und Rice waren zuletzt im Oktober 2007 zu Verhandlungen über die geplante US-Raketenabwehr nach Moskau gereist. Putin hatte in diesem Zusammenhang wiederholt vor einem neuen Wettrüsten gewarnt.

Kritik an Putin
Im US-Wahlkampf haben Bewerber der Demokraten und Republikaner Kritik an Putin geübt, der nach der Amtseinführung Medwedews als Regierungschef weiter die russische Politik mitbestimmen will. Während der Republikaner John McCain sagte, er habe in Putins Augen nur die Buchstaben KGB gesehen, wurde die Demokratin Hillary Clinton mit den Worten zitiert, Putin könne als früherer Agent des sowjetischen Geheimdienstes keine Seele haben. Putin und der scheidende US-Präsident George W. Bush hatten ungeachtet aller politischen Differenzen in ihrer Amtszeit immer wieder auch ihre Sympathien füreinander bekundet.

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