Noch ungeübt

Obama haut sich Kopf am Präsi-Heli an

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US-Präsident Obama hat eine Werbeoffensive für sein Konjunkturprogramm gestartet. Der Flug nach Indiana war schmerzhaft - er haute sich den Kopf an.

Kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Senat hat US-Präsident Barack Obama ein massives Werben für sein Konjunkturprogramm angekündigt. Mit Auftritten in der von der Arbeitslosigkeit besonders hart getroffenen Stadt Elkhart im Bundesstaat Indiana und seiner ersten offiziellen Pressekonferenz als Präsident wollte Obama am Montag den Druck auf die oppositionellen Republikaner erhöhen, dem Vorhaben zuzustimmen.

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Foto: (c) Reuters

Den Flug im Helikopter muss er allerdings noch üben: Beim Einsteigen haute sich der neue US-Präsident den Kopf an. Mit leichtem Schmerz trat er dann den Abflug an.

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827 Milliarden-Dollar-Programm
Vertreter der Demokraten und der Republikaner hatten sich zuvor darauf verständigt, das ursprünglich mehr als 900 Milliarden Dollar (703 Mrd. Euro) schwere Programm auf 827 Milliarden Dollar zu kürzen. Darüber soll am Dienstag abgestimmt werden. Danach will Finanzminister Timothy Geithner sein Rettungspaket für die Banken vorstellen.

Obama hat gegenüber den Republikanern, die größere Steuersenkungen und weniger Staatsausgaben fordern, einen schärferen Ton eingeschlagen. Die Zeit für Verhandlungen sei vorbei und Steuersenkungen brächten die lahmende Konjunktur nicht in Schwung. Außerdem hätten die Republikaner, die mit ihrer Sperrminorität die Verabschiedung des Pakets verhindern können, die Wahl im November verloren. Die Opposition wirft der Regierung dagegen Geldverschwendung vor und beharrt auf Steuersenkungen.

"Mitten in unserer größten Wirtschaftskrise seit der Großen Depression hofft das amerikanische Volk, dass der Kongress die großen Herausforderungen in Angriff nimmt, die vor uns stehen", hatte Obama am Wochenende mit Blick auf die letzten parlamentarischen Hürden für sein Wirtschaftsprogramm gesagt. Nach einer Billigung durch den Senat muss noch ein Kompromiss zwischen dem Senats-Konzept und dem zuvor erarbeiteten und 819 Milliarden Dollar umfassenden Entwurf des Repräsentantenhauses gefunden werden. Obama will das Konjunkturpaket bis zum 16. Februar unterzeichnen.

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