Obama trifft Merkel in Baden-Baden

Vor NATO-Gipfel

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Obama trifft Merkel in Baden-Baden

Obama, der mit einem Hubschrauber aus Straßburg eingeflogen kam, wurde auf dem Marktplatz der Kurstadt mit militärischen Ehren von der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfangen.

Danach zog er sich mit der Kanzlerin zu einem Gespräch im Rathaus zurück, bevor er am Abend gemeinsam mit den 27 anderen Staats-und Regierungschefs der NATO zum Gipfel zusammenkommt. Zuvor hatte Obama mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy in Straßburg konferiert.

Obama lobt Beziehungen zu Deutschland
"Ich möchte allen Deutschen sagen, wie dankbar wir dafür sind, dass wir einen so außergewöhnlichen Verbündeten haben", sagte Obama am Freitag nach einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Baden-Baden. "Wir betrachten unsere Beziehung zu Deutschland als eine unserer wichtigsten Beziehungen."

Obama betonte, die Anstrengungen in Afghanistan müssten verstärkt werden. Sie müssten effektiver werden - im militärischen und zivilen Bereich. Er erwarte, dass die NATO-Partner Anstrengungen leisteten. Er sei zuversichtlich, dass sich auch Deutschland daran beteilige. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sicherte deutsche Unterstützung zu, nannte aber keine konkreten Beiträge. "In Afghanistan sind wir in großer Verantwortung." Sie sprach die Ausbildung der Polizei an.

Obama sagte vor dem Hintergrund der Finanzkrise, er sei stolz auf das, was beim G-20-Gipfel in London beschlossen worden sei. "Wir haben kühne Schritte unternommen, weil wir uns nicht vom globalen Markt abschotten können." Die Volkswirtschaften seien voneinander abhängig. "Wenn wir nicht abgestimmt vorgehen, dann werden wir als Gruppe scheitern." Mit dem beschlossenen Finanzrahmen könnten weitere Krisen verhindert werden. Im Herbst würden die Maßnahmen überprüft und gegebenfalls ergänzt, sagte Obama.

"Rolle der NATO neu definieren"
Obama plädierte dafür, die künftige Rolle der NATO neu zu definieren. "Ich komme nicht mit großen Vorstellungen hierher, ich komme, um zuzuhören und dabei zu helfen, unsere Vision für die Zukunft zu entwickeln", sagte er zu einer NATO-Reform. Wenn die NATO versuche, alle möglichen Aufgaben zu übernehmen, "dann ist sie gar nichts", warnte er: "Wir müssen die Rolle und die Verantwortung der NATO im 21. Jahrhundert definieren und klären." Es gebe keinen Grund für Deutschland, hinsichtlich der NATO-Reform ängstlich zu sein.

Neuer NATO-Chef soll heute bestimmt werden
Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel geht davon aus, dass die NATO am Abend bei ihrem Gipfel in Baden-Baden einen neuen Generalsekretär bestimmen wird. "Wir wollen heute Abend die Nachfolge bestimmen", sagte Merkel am Freitag vor ihrem Treffen mit US-Präsident Barack Obama. Sie wünsche sich wie viele andere Staats- und Regierungschefs der NATO, dass der dänische Regierungschef Anders Fogh Rasmussen den Posten von Jaap de Hoop Scheffer übernehme.

Ob Rasmussen zum Zug kommt, ist aber noch unsicher. Unmittelbar vor dem offiziellen Gipfelauftakt bekräftigte die Türkei ihr Nein zu dem Dänen. Die meisten der Staats- und Regierungschefs in der NATO wollten trotz des türkischen Widerstands gegen Rasmussen versuchen, sich in letzter Minute auf ihren Kandidaten zu einigen. Der Generalsekretär der NATO wird stets im Konsens bestimmt.

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