"> Obama verurteilt Folter scharf
Obama verurteilt Folter scharf

Waterboarding

Obama verurteilt Folter scharf

US-Präsident Barack Obama wandte sicher erneut scharf gegen jede Form von Folter. Keines der ihm bekannten Dokumente der US-Regierung unter George W. Bush rechtfertige die sogenannten "harten Verhörmethoden" der Vergangenheit, betonte er. Methoden wie das berüchtigte "Waterboarding", bei dem Gefangene den Eindruck haben, ertränkt zu werden, widersprächen "den Werten und Idealen Amerikas" und seien zudem unnütz. Die Informationen, die mit solchen fragwürdigen Mitteln erpresst würden, seien auch mit anderen Mitteln zu bekommen.

Obama bezeichnete "Waterboarding" ausdrücklich als Folter - was die Regierung Bush stets bestritten hatte. Er sei sehr zufrieden, dass er als Präsident jede Form von Folter in amerikanischem Namen verboten habe, betonte er. Dies sei auch wichtig, damit Feinde der USA wie die Terrororganisation El Kaida keine Mittel hätten, die USA weltweit zu dämonisieren und zu diffamieren.

Besorgnis wegen Pakistan
Obama hat sich "sehr besorgt" über die Lage in Pakistan geäußert. Die Regierung in Islamabad sei "sehr zerbrechlich" und könne die Sicherheit und Rechtstaatlichkeit im Land derzeit nicht garantieren, sagte Obama.

Geduld gefordert
Obama bat die US-Bürger angesichts der großen wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen um Geduld. Die Lösung vieler Probleme - wie die Überwindung der Rezession - kämen nicht über Nacht: "Veränderungen brauchen Zeit." Seine Regierung werde aber "unbeugsam und unbeirrt" alle Anstrengungen unternehmen, "Wohlstand und Sicherheit zu stärken, in den zweiten hundert Tagen, den dritten hundert Tagen und an allen Tagen danach."

Keine Angst um Atomwaffen
Die USA sorgten sich derzeit nicht um die Sicherheit der Nuklearwaffen in Pakistan, sagte Obama. Allerdings brauche das Land in vieler Hinsicht amerikanische Unterstützung. Die USA wollten der pakistanischen Führung helfen, das Land zu stabilisieren. Derzeit könnten die grundlegenden Bedürfnisse der Bürger Pakistans nicht befriedigt werden, sei es die medizinische Versorgung oder funktionierende Schulen. Vor allem sei es wichtig, dass die Regierung in Islamabad erkenne, dass nicht Indien die große Gefahr für Pakistan darstelle, sondern vor allem die Extremisten im eigenen Land.

20 Tote bei Auseinandersetzungen in Pakistan
Bei bewaffneten Auseinandersetzungen in der pakistanischen Finanzmetropole Karachi sind am Mittwoch mindestens 20 Menschen getötet worden. Mehr als 20 weitere Menschen erlitten nach Krankenhausangaben Schussverletzungen. Der Jugendminister der südpakistanischen Provinz Sindh, Faisal Subzwari, vermutete kriminelle Banden hinter den "gezielten Tötungen". Diese versuchten, ethnische Gewalt in Karachi zu schüren.

Abzugspläne aus Irak bleiben bestehen
Die jüngst auflammende Gewalt und die Anschläge im Irak hätten nach den Worten Obamas keinen Einfluss auf die Abzugspläne der US-Truppen. Die Zahl der zivilen Opfer und der Bombenanschläge liege immer noch deutlich unter dem Niveau der vergangenen Jahre. "Das politische System funktioniert im Irak", betonte der US-Präsident.

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