Olmert und Abbas mit Verhandlungs-Fortschritten

Naher Osten

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Olmert und Abbas mit Verhandlungs-Fortschritten

Bei den Gesprächen zwischen dem israelischen Regierungschef Ehud Olmert und dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas sind nach israelischen Angaben am Montag "deutliche Fortschritte" erzielt worden. Ein hoher israelischer Regierungsbeamter sagte im Anschluss an ein Treffen der beiden Politiker in Jerusalem, diese Fortschritte bezögen sich auf den Grenzverlauf eines künftigen palästinensischen Staates sowie auf die beiderseitigen Sicherheitsabsprachen. Zuvor hatte US-Außenministerin Condoleezza Rice mit beiden Seiten verhandelt.

Deutliche Fortschritte
"Wir haben deutliche Fortschritte in der Frage der Grenze des künftigen Palästinenserstaates und bei den Sicherheitsvereinbarungen zwischen Israel und dem palästinensischen Staat erzielt", sagte der Regierungsbeamte. Olmert und Abbas hätten die Arbeitsgruppen beauftragt, beide Fragen voranzubringen; die Teams arbeiteten bei ihren Verhandlungen bereits mit Landkarten.

Ernsthafte Gespräche
"Dies waren wahrscheinlich die ernsthaftesten Gespräche, die beide Seiten je gehabt haben", sagte Olmerts Sprecher Mark Regev. Der Zeitplan der Annapolis-Konferenz könne noch eingehalten werden. Auf der Annapolis-Konferenz in den USA war Ende vergangenen Jahres als Ziel vereinbart worden, bis Anfang 2009 ein israelisch-palästinensisches Abkommen zu erreichen. Die US-Außenministerin flog am Montag nach einem letzten Gespräch mit Olmert in die USA zurück.

Der israelische Hörfunk berichtete, Israel wolle nach den Feiern zum 60. Jahrestag der Staatsgründung eine Straßensperre der Armee südlich von Hebron abbauen und durch mobile Straßensperren ersetzen. Im Mai könnten dann zwei weitere Straßensperren aufgehoben werden, wenn die Sicherheitslage dies zulasse. Nach UNO-Angaben hat die israelische Regierung bisher 44 "Hindernisse" geräumt - von den 61, deren Räumung sie zugesagt hatte. Insgesamt gibt es mehr als 500 Straßensperren, Blockaden und Kontrollposten im Westjordanland.

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