Olmert will Schalit mit 450 Soldaten austauschen

Israel

 

Olmert will Schalit mit 450 Soldaten austauschen

Für die Befreiung des vor gut zwei Jahren in den Gaza-Streifen verschleppten israelischen Soldaten Gilad Shalit erwägt Ministerpräsident Ehud Olmert laut einem Pressebericht die Freilassung von 450 palästinensischen Gefangenen. Bisher habe die Regierung der Freilassung von 80 der insgesamt 450 Häftlinge zugestimmt, die die radikale Hamas im Austausch gegen Shalit gefordert habe, berichtete die Zeitung "Haaretz" am Freitag. Olmerts Sprecher bestätigte den Bericht nicht. "Solche Informationen zu geben, wäre nicht günstig, um die Freilassung zu ermöglichen", sagte er.

Der staatliche Rundfunk hatte am Mittwoch berichtet, ein interministerieller Ausschuss werde am Sonntag darüber beraten, ob für die Befreiung Shalits die Anforderungen für die Freilassung palästinensischer Häftlinge gelockert werden können. Um dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas den Rücken zu stärken, hatte Israel am Montag kurz vor der Ankunft von US-Außenministerin Condoleezza Rice im Nahen Osten fast 200 palästinensische Häftlinge freigelassen, die mehrheitlich zur Fatah von Abbas gehören. Nach Angaben der israelischen Menschenrechtsorganisation B'tselem werden derzeit in israelischen Gefängnissen 8.500 Palästinenser im Zusammenhang mit Sicherheitsvergehen und weitere 1.500 wegen krimineller Straftaten festgehalten.

Abbas soll von Israel auch die Freilassung des Fatah-Führers im Westjordanland, Marwan Barghouthi, des zur Hamas gehörenden Vorsitzenden des palästinensischen Parlaments, Aziz Dweik, und des Chefs der marxistischen "Volksfront für die Befreiung Palästinas" (PFLP), Ahmed Saadat, verlangt haben. Saadat wird für die Ermordung des israelischen Tourismusministers Rehavam Zeevi im Jahr 2001 verantwortlich gemacht. Barghouthi war im April 2002 von der israelischen Armee verhaftet worden, obwohl er als Mitglied des palästinensischen Parlaments Immunität beanspruchen konnte. Bei den palästinensischen Parlamentswahlen im Jänner 2006 war Barghouthi in Ramallah symbolisch auf den ersten Platz der Fatah-Liste gesetzt worden.

Nach dem blutigen innerpalästinensischen Machtkampf im Sommer 2007 erlangte die Hamas die alleinige Kontrolle über den Gaza-Streifen, Abbas löste daraufhin die von Hamas-Premier Ismail Haniyeh geleitete Einheitsregierung auf und setzte ein Notstandskabinett unter Salam Fayyad im Westjordanland ein.

Korruputionsermittlungen gehen weiter
Olmert ist am Freitag zum siebenten Mal zu Korruptionsvorwürfen vernommen worden. Die Befragung durch die Polizei in seinem Amtssitz in Jerusalem sollte mehr als zweieinhalb Stunden dauern. Der 62-Jährige hatte den Ermittlern der Antikorruptionsbehörde zum letzten Mal vor einer Woche Rede und Antwort stehen müssen. Die Polizei teilte keine weiteren Einzelheiten mit. Israelische Medien berichteten, es gehe um die Hintergründe von politisch motivierten Beförderungen, die Olmert während seiner Zeit als Industrie- und Handelsminister in der Investmentbehörde verfügt haben soll.

Olmert wird verdächtigt, innerhalb von 15 Jahren rund 150.000 Dollar von dem US-Unternehmer und Spendensammler Morris Moshe Talansky angenommen zu haben. Der Regierungschef soll zudem während seiner Zeit als Bürgermeister von Jerusalem und als Minister Anträge auf Auslandsreisen mehrfach gestellt und danach die Spesen mehrfach abgerechnet haben. Angesichts der schweren Vorwürfe will Olmert Mitte September sein Amt als Vorsitzender der Kadima-Partei niederlegen und damit auch den Weg für einen Nachfolger als Premier freimachen. Olmert hat immer wieder seine Unschuld beteuert.

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