Palästina befragt Volk per Facebook

Regierungsbildung

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Palästina befragt Volk per Facebook

Premiere in der arabischen Welt: Der amtierende palästinensische Ministerpräsident Salam Fayyad will mit Hilfe des sozialen Online-Netzwerkes Facebook seine neue Regierung bilden. "Wer ist Eurer Meinung nach vertrauenswürdig, gut ausgebildet und mit Führungsqualitäten ausgestattet, so dass man ihm ein Ministerium anvertrauen kann? Bitte nennt den Namen und das Amt", wandte sich Fayyad am Mittwoch über Facebook insbesondere an die palästinensische Jugend.

700 Kommentare in wenigen Stunden
Binnen weniger Stunden hatte Fayyad bereits 700 Kommentare. Ein Palästinenser wünschte sich mehr junge Leute im künftigen Kabinett. In einem weiteren Eintrag heißt es: "Danke, Herr Ministerpräsident, für Ihr Interesse an der Jugend. Ich hoffe, Sie lassen die Seite nicht nur offen für die Diskussion über die Regierungsbildung, sondern um uns auch zuzuhören."

Prompte Antwort
Fayyad reagierte umgehend. In einer Antwort hob er die Bedeutung der Jugend für die Politik hervor. Außerdem ermunterte er die Jugendlichen, ihre Forderungen für das nächste Regierungsprogramm zu nennen. Ein erboster Leser schrieb daraufhin, Fayyad solle keine irreführenden Dinge schreiben, die Demokratie vorgaukelten.

Pro-westlich
Nach dem Rücktritt seines Kabinetts ist der als pro-westlich geltende Fayyad wieder mit der Regierungsbildung beauftragt worden. In den Palästinensergebieten sollen nach dem Willen von Präsident Mahmud Abbas bis September sowohl die seit langem ausstehenden Präsidentschafts- als auch Parlamentswahlen abgehalten werden. Die letzte Präsidentschaftswahl fand 2005 statt, die letzte Parlamentswahl ein Jahr später. Die im Gazastreifen herrschende radikal-islamische Hamas, die größte innenpolitische Rivalin der Palästinenserführung von Abbas, droht mit einem Boykott. Angesichts der Unruhen in mehreren arabischen Ländern hat die Autonomiebehörde ihre Bereitschaft zu Reformen und Wandel signalisiert.

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