Rücktritt gefordert

Pauli-Partei schon stark zerstritten

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Vier Wochen nach Gründung mussten zwei Vizevorsitzende gehen.

Die neue Pauli-Partei präsentiert sich gut zwei Monate vor der deutschen Bundestagswahl weiterhin heillos zerstritten. In einem offenen Brief haben mehrere Parteimitglieder die frühere CSU-Rebellin Gabriele Pauli aufgefordert, von ihrem Amt als Vorsitzende der Freien Union zurückzutreten. Als Begründung nannten sie unter anderem, Pauli habe versucht, "in Anmaßung von nicht durch die Satzung gedeckten Befugnissen zwei Mitglieder des Präsidiums ihres Amtes zu entheben", hieß es in dem Schreiben.

Freie Union
Pauli hatte die Freie Union mit Parteibüro im unterfränkischen Parteinstein (Landkreis Main-Spessart) am 21. Juni gegründet, vier Wochen später hatte sich die Partei von ihren beiden stellvertretenden Parteivorsitzenden getrennt. Pauli wollte sich erst am späten Freitagnachmittag bei einer in Hamburg geplanten Pressekonferenz zu den Vorwürfen äußern.

Sonderparteitag
Bundesvorstandsmitglied Werner Winkler, der zu den Mitunterzeichnern des Briefes gehört, nannte zudem den für diesen Sonntag geplanten Sonderparteitag in Celle als Grund für die Rücktrittsforderung: Der Parteitag sei satzungswidrig einberufen worden. Zudem sitze die Mehrheit der Mitglieder im Süden Deutschlands, die Anreise nach Celle sei zu weit. "Vermutlich werden die für eine Beschlussfähigkeit nötigen 50 Prozent der Mitglieder gar nicht zusammenkommen", sagte Winkler.

Bundestagswahl
Unterdessen gibt es Hinweise, dass die Freie Union in Niedersachsen nicht zur Bundestagswahl antreten kann. Nach dpa-Informationen brachte der Landesverband nicht die erforderlichen 2.000 Unterstützerunterschriften zusammen. Auch der hessische Landesverband hat nach Angaben des Landeswahlleiters bisher nicht genügend Unterschriften vorgelegt. Bundesvorstandsmitglied Winkler erklärte, nach seinen Informationen habe die Partei bisher nur in Bayern die nötigen 2.000 Stimmen sammeln können.

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