Permanente Armee-Verbindung zwischen USA und China

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Permanente Armee-Verbindung zwischen USA und China

Die USA und die Volksrepublik China schalten eine Standleitung zwischen ihren Streitkräften. Ein entsprechendes Abkommen wurde nach Angaben der chinesischen staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag bei einem Treffen von Repräsentanten beider Seiten in Singapur unterzeichnet. Die Standleitung solle einen schnellen Kontakt bei "militärischen Notfällen" ermöglichen. Einzelheiten seien nicht mitgeteilt worden. Die Einrichtung der Standleitung war während eines Besuchs von US-Verteidigungsminister Robert Gates in China im vergangenen November vereinbart worden. Seit 2003 war darüber verhandelt worden.

USA warnen China
Die USA hatten Peking gewarnt, dass sie eine Gewaltanwendung gegen Taiwan "sehr ernst nehmen" würden, und dabei auf den "Taiwan Relations Act" verwiesen. Darin hatte Washington 1979 vertraglich garantiert, der Insel im Falle eines Angriffs zu Hilfe zu kommen. 1996 hatten die USA Flugzeugträger in die Straße von Formosa verlegt, als die Kommunisten auf dem Festland während der ersten demokratischen Präsidentenwahl auf der Insel demonstrativ ballistische Raketen abfeuerten. 2005 beschloss der Volkskongress in Peking das sogenannte Antisezessionsgesetz, das die chinesische Armee zu einem Militärschlag ermächtigt, falls sich die Insel von China loslösen oder einer Wiedervereinigung auf ewig entziehen wolle.

1949 hatte sich die nationalchinesische Regierung nach dem kommunistischen Sieg im Bürgerkrieg auf die Insel zurückgezogen. Bis 1971 hatte Taiwan als "Republik China" den chinesischen UNO-Sitz inne. Erst 1979 nahm Washington mit Peking diplomatische Beziehungen auf.

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