Polen will Irak-Einsatz beenden

Wahlkampfversprechen

Polen will Irak-Einsatz beenden

Polen will seinen Militäreinsatz im Irak im kommenden Jahr beenden. Der neuernannte Verteidigungsminister Bogdan Klich betonte am Samstag, die Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk wolle die rund 900 Soldaten 2008 nach Hause holen. Gegen einen schnellen Abzug der polnischen Truppen aus dem Irak hat sich Staatspräsident Lech Kaczynski ausgesprochen, der nominell Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist. Er verwies dabei auch auf die "gefährliche Situation" im benachbarten Iran.

Abzug 2008
In einer seiner ersten Stellungnahmen seit seinem Amtsantritt sagte Klich im staatlichen Rundfunk: "Ich kann bestätigen, dass das polnische Militärkontingent im Irak im nächsten Jahr, 2008, abgezogen wird." Einzelheiten werde Ministerpräsident Donald Tusk am kommenden Freitag in seiner Regierungserklärung vor dem Abgeordnetenhaus (Sejm) bekanntgeben.

Regierung am Freitag vereidigt
Die von einer Koalition der liberalen Bürgerplattform (PO) von Tusk mit der Bauernpartei (PSL) getragene Regierung war am gestrigen Freitag von Präsident Kaczynski vereidigt worden. Das militärische Engagement im Irak hatte im polnischen Wahlkampf eine nicht zu vernachlässigende Rolle gespielt. Tusks Partei hatte in ihrer Kampagne vor den vorgezogenen Parlamentswahlen einen schnellen Abzug aus dem Irak versprochen.

24 polnische Soldaten im Irak gestorben
Polnische Militäreinheiten beteiligen sich an der US-geführten Intervention im Irak seit April 2003. Bisher sind dort 24 polnische Soldaten und Zivilisten ums Leben gekommen. Die polnischen Soldaten sind in der Nähe von Diwaniya, 200 Kilometer südwestlich von Bagdad, stationiert.

Bartoszewski soll gute Beziehungen aufbauen
Der 85-jährige Publizist, Historiker und Diplomat Wladyslaw Bartoszewski wird "Regierungsbevollmächtigter für den Wiederaufbau der guten Beziehungen Polens mit dem Ausland". Offiziell wird Bartoszewski den Rang eines Staatssekretärs im Ministerratspräsidium bekleiden. Er war von 1990 bis 1995 Botschafter in Wien und zweimal (1995 und 2000-2001) Außenminister. Premier Tusk betrachtet die Beziehungen Polens mit den beiden großen Nachbarn Russland und Deutschland nach zwei Jahren der Regierung der rechtskonservativen Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) als so schlecht wie noch nie in den vergangenen 16 Jahren. Der neue Premier will den hervorragenden Ruf, die Erfahrung und Verhandlungsgabe Bartoszewskis zur Verbesserung des Bildes Polens im Ausland einsetzen.

Bartoszewski war unter nazideutscher Okkupation im Zweiten Weltkrieg als Mitglied einer katholischen Widerstandsgruppe KZ-Häftling in Auschwitz, er kämpfte als Offizier der polnischen Heimatarmee (Armia Krajowa) 1944 im Warschauer Aufstand und verbrachte später unter kommunistischer Herrschaft sechseinhalb Jahre in Haft. Der Historiker und Publizist gehörte zum Kreis oppositioneller Intellektueller um die katholische Wochenzeitung "Tygodnik Powszechny" und setzte sich als Vorreiter für eine Verständigung zwischen Deutschen und Polen ein.

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