Polit-Krise in Honduras beendet

Abkommen fertig

Polit-Krise in Honduras beendet

Die politische Krise in Honduras ist nach vier Monaten offenbar beendet. Interimspräsident Roberto Micheletti unterzeichnete ein Abkommen mit dem gestürzten Staatschef Manuel Zelaya, wie die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) mitteilte. Beide hätte eine positive Übereinkunft getroffen, sagte der politische Sekretär der OAS, Victor Rico, am Donnerstag. US-Außenministerin Hillary Clinton erklärte bei ihrem Besuch in Pakistan, die Krise in Honduras sei mit dem "historischen Abkommen" zu Ende.

Wahl am 29. November
Zelaya sagte, er sei optimistisch, dass er wieder als Präsident eingesetzt werde. Micheletti zufolge liegt die Entscheidung darüber beim Obersten Gerichtshof und beim Parlament. Das Abkommen sieht demnach eine Machtteilung vor und eine Verpflichtung für beide Seiten, das Ergebnis der kommenden Präsidentenwahl am 29. November anzuerkennen.

Nach Worten Michelettis umfasst das Abkommen die Bildung einer Regierung der nationalen Aussöhnung. Eine sogenannte Wahrheitskommission soll gebildet werden, um die Ereignisse vor, während und nach dem 28. Juni zu untersuchen, als Zelaya abgesetzt wurde. Die internationale Gemeinschaft wurde aufgerufen, alle Sanktionen gegen Honduras aufzuheben und Beobachter zu der Präsidentenwahl zu entsenden. Micheletti sprach von einem erheblichen Zugeständnis seiner Regierung.

Putsch vor vier Monaten
Zelaya war vor vier Monaten gestürzt und nach Costa Rica abgeschoben worden, nachdem er trotz eines Urteils des Verfassungsgerichts an einem Referendum zur Einberufung einer Verfassungsgebenden Versammlung festgehalten hatte. Ihm wird von seinen Gegnern vorgeworfen, die Verfassung gebrochen und einen Verbleib im Präsidentenamt angestrebt zu haben, was nach der derzeitigen Gesetzeslage verboten ist. Das Parlament bestimmte Micheletti zum Interimspräsidenten. Vor einigen Wochen war Zelaya heimlich nach Honduras zurückgekehrt und hatte in der brasilianischen Botschaft Zuflucht gefunden.

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