Proteste in Dänemark

Polizei stürmte Kirche mit Asylanten

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Die Asylsuchenden aus dem Irak hatten in der Kirche Schutz gesucht.

Die Polizei hat am in der Nacht auf Donnerstag in Kopenhagen eine Kirche gestürmt und dort rund ein Dutzend Flüchtlinge aus dem Irak festgenommen, die dort seit Mai Schutz vor der Abschiebung gesucht hatten. Mehrere Dutzend Polizisten waren nach Augenzeugenberichten an der Aktion beteiligt. Vor der Kirche kam es zu Zusammenstößen zwischen Polizei und mehreren Hundert Demonstranten, die den Abtransport der Iraker verhindern wollten. Dabei wurden weitere Personen festgenommen. Die Polizei gab die Gesamtzahl der Festgenommenen mit 19 an.

Pfarrer bestürzt
Der Koordinator des Rehabilitierungs- und Forschungszentrums für Folteropfer in Kopenhagen, Tue Magnussen, gab sich "schockiert und überrascht" über das Vorgehen der Polizei. Besonders jetzt, wo Zweifel an der Gültigkeit des Rückübernahmeabkommens mit dem Irak entstanden seien, so Magnussen gegenüber der dänischen Nachrichtenagentur Ritzau. Bestürzt zeige sich auch der Pfarrer der gestürmten Kirche im Stadtteil Nörrebro.

Rückführung
Zwischen 50 und 60 Iraker hatten sich seit Mitte Mai in der Brorsons Kirche Schutz suchend aufgehalten, nachdem ihre Asylanträge abgelehnt worden waren. Dänemark und der Irak hatten kurz davor, am 13. Mai, ein Abkommen über die Rückführung von rund 270 irakischen Flüchtlingen abgeschlossen. Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) bezeichnete das Abkommen als gegen die Flüchtlingskonvention verstoßend.

Deportation
Ende Juni wurden die ersten sechs Iraker aus Dänemark in den Irak deportiert. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits Meinungsverschiedenheiten zwischen Bagdad und Kopenhagen über die Auslegung des Abkommens deutlich geworden. Während die Iraker signalisierten, keine Flüchtlinge anzunehmen, die zwangsweise aus Dänemark entfernt wurden, behauptete die dänische Regierung, genau darum gehe es in dem Abkommen. Anfang August rief Integrationsministerin Birthe Rönn Hornbech die Polizei zur beschleunigten Abwicklung der Abschiebungen auf.

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