Portugal ratifizierte EU-Reformvertrag

Deutliches Ergebnis

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Portugal ratifizierte EU-Reformvertrag

Mehr als 200 der 230 Abgeordneten der Nationalversammlung stimmten für den sogenannten Vertrag von Lissabon, der im Dezember in der portugiesischen Hauptstadt unterzeichnet worden war. Nur drei linksgerichtete Parteien stimmten mit Nein. Sie erklärten, der Vertrag gefährde die portugiesische Souveränität und forderten ein Referendum.

Große Zustimmung auch in der Bevölkerung
Portugal hat seit dem Beitritt zur Union 1986 mehrere Milliarden Euro Finanzhilfe von der Europäischen Union erhalten. Die Zustimmung zur europäischen Integration ist groß. Der Vertrag von Lissabon, mit dem die Europäische Union ihre Entscheidungsprozesse auf eine neue Grundlage stellt, muss von allen 27 EU-Mitgliedern gebilligt werden, Österreich hat dies bereits getan. Dieser Prozess soll bis 2009 abgeschlossen sein. Nur in Irland muss verfassungsgemäß die Bevölkerung über den Vertrag entscheiden. Das Referendum soll wahrscheinlich im Juni stattfinden.

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