Prag weist Sarkozys EU-Fahnen-Kritik zurück

Streit geht weiter

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Prag weist Sarkozys EU-Fahnen-Kritik zurück

Der tschechische Außenminister Karl Schwarzenberg hat am Dienstag die Kritik des französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zurückgewiesen, der sich im Europäischen Parlament beschwert hatte, dass in Tschechien die EU-Flagge nicht an allen öffentlichen Gebäuden wehe. Dabei meinte Sarkozy offensichtlich vor allem die Prager Burg (den Sitz des tschechischen Staatspräsidenten), weil Staatschef Vaclav Klaus sich beständig weigert, die EU-Flagge dort auszuhängen.

Kein EU-Gesetz vorhanden
Schwarzenberg betonte, dies sei eine Angelegenheit jedes einzelnen Mitgliedsstaates. Es gebe kein EU-Gesetz, das vorschreiben würde, dass die blaue Fahne mit goldenen Sternchen aufgehängt werden sollte, sagte er auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit seiner schweizerischen Amtskollegin Micheline Calmy-Rey in Prag.

"Wenn Herr Sarkozy das Bedürfnis hat, dies zu thematisieren, dann bitte schön, es ist sein gutes Recht", betonte Schwarzenberg. Es sei eine Hoheitsangelegenheit des tschechischen Staates zu entscheiden, welche Flagge auf der Prager Burg hänge. "Es obliegt nicht einem anderen Staatsoberhaupt, unseren Präsidenten deswegen zu kritisieren", so Schwarzenberg.

Auch die Prager Präsidentenkanzlei reagierte auf die Worte Sarkozys ablehnend. "Die Prager Burg ist ein Symbol der tschechischen Staatlichkeit, nicht der EU. Es gibt keinen Grund, warum man diese historischen Traditionen ändern sollte", sagte der Sprecher von Klaus, Radim Ochvat, gegenüber der Nachrichtenagentur CTK. Tschechien übernimmt am 1. Jänner den EU-Ratsvorsitz von Frankreich.

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