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Proteste in Bahrain, Jemen und Iran

Unruhen in arabischen Staaten

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Proteste in Bahrain, Jemen und Iran

In Teheran protestierten am Montag Augenzeugen zufolge Tausende Menschen gegen Präsident Mahmoud Ahmadinejad - trotz eines Demonstrationsverbots. Die Polizei ging am Montag mit Tränengas und Farbkugeln gegen den Marsch der Opposition vor. Zwei Menschen starben, iranische Abgeordnete forderten daraufhin die Todesstrafe für führende Oppositionelle. Im Jemen gingen die Proteste gegen Präsident Ali Abdallah Saleh am Dienstag weiter. In Bahrain gab es zwei Todesopfer.

USA unterstützen Opposition
Die USA unterstützen die Anti-Regierungs-Proteste im Iran demonstrativ. Außenministerin Hillary Clinton sagte, sie wünsche der Opposition gegen das Regime einen ähnlichen Erfolg wie in Ägypten. Um die Kommunikation zwischen Regierungskritikern zu unterstützen, startete das US-Außenministerium einen Twitter-Kanal auf Farsi (Persisch). EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton forderten den Iran auf, das Recht der iranischen Bevölkerung auf friedliche Demonstrationen zu respektieren.

Zusammenstöße in Teheran
Nach unbestätigten Berichten kam es in Teheran zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften, wobei eine Person erschossen wurde, mehrere weitere wurden verletzt. Die iranische Polizei machte die verbotenen oppositionellen Volksmujaheddin für den Tod des Demonstranten verantwortlich. Parlamentsabgeordneter Kazem Jalali sprach laut Nachrichtenagentur Isna von zwei Toten.

Regimekritiker unter Druck
Iranische Parlamentsabgeordnete wollten die Regierungskritiker Mir-Hossein Moussavi (Mussawi) und Mehdi Karroubi am Dienstag zur Verantwortung ziehen. Moussavi und Karroubi sollten wegen korrupten Verhaltens vor Gericht gestellt werden, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Irna. Auf diesen Straftatbestand, der wiederholt schon gegen Dissidenten angewandt wurde, steht die Todesstrafe. Parlamentspräsident Ali Larijani kündigte an, ein Ausschuss werde den "Verlauf der Krawalle" aufklären. Den Oppositionspolitikern wird vorgeworfen, Demonstranten angestachelt zu haben.

Straßenschlachten im Jemen
Proteste gegen den Präsidenten gab es am Dienstag erneut im Jemen. Dort lieferten sich Gegner und Anhänger von Staatschef Ali Abdallah Saleh heftige Auseinandersetzungen. Nach Angaben von Augenzeugen zogen rund 1000 Regierungsgegner in Sanaa Richtung Präsidentenpalast, wurden aber von Bereitschaftspolizei in Seitenstraßen abgedrängt. Dort trafen sie auf Hunderte, angeblich bezahlte Anhänger des Präsidenten. Beide Gruppen gingen mit Knüppeln und Steinen aufeinander los. Mindestens vier Regierungsgegner wurden dabei verletzt.

Saleh steht derzeit stark unter Druck. Unter dem Eindruck der Proteste in Ägypten und Tunesien fanden auch im Jemen Demonstrationen gegen das Regime statt. Der seit 1978 amtierende Staatschef kündigte daher an, nach dem Ende seiner Amtszeit 2013 nicht erneut für das Präsidentenamt zu kandidieren. Zudem schloss er eine "Erbfolge an der Staatsspitze" aus. Die jemenitische Regierung wird in der Bevölkerung scharf kritisiert, weil sie den Kampf gegen Al-Kaida immer mehr den USA überlässt. Die Opposition lehnt Wahlen ab, solange nicht grundlegende Reformen umgesetzt sind.

Tote in Bahrain
In Bahrain töteten Polizisten vor dem Begräbnis eines Unruhe-Opfers einen 31-jährigen Mann. Die Sicherheitskräfte haben nach Angaben der Opposition die vor einem Krankenhaus in Manama versammelte Trauergemeinde am Dienstag gewaltsam auseinandergetrieben und dabei einem Mann in den Kopf geschossen. Am Montagabend war ein Mann seinen Verletzungen erlegen, die er sich bei der Auflösung einer Demonstration im Dorf Diya östlich der Hauptstadt zugezogen hatte. Mindestens 20 Menschen wurden am Montag bei den Protesten unter dem Titel "Tag des Zorns" verletzt. Wegen der gewaltsamen Unterdrückung der regierungskritischen Proteste boykottiert der schiitische Oppositionsblock Wefaq seine Mitarbeit im Parlament.

Schon in den vergangenen Jahren ist es immer wieder zu Unruhen in Bahrain gekommen, wo sich die Schiiten von der pro-westlichen sunnitischen Führungsschicht benachteiligt fühlen. 1981 nach dem Ausbruch des iranisch-irakischen Krieges hatten Bahrain und die anderen pro-westlichen arabischen Golf-Monarchien - Saudi-Arabien, Kuwait, Oman, Katar und Vereinigte Arabische Emirate (VAE) - den Golfkooperationsrat (GCC) mit dem Ziel gegründet, die Wirtschafts-und Verteidigungspolitik zu koordinieren. Scheich Hamad Bin Issa al-Khalifa bestieg 1999 nach dem Tod seines Vaters Issa den Thron als Emir, wenig später nahm er den Königstitel an.
 

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