Provinzparlament setzt Musharraf unter Druck

Resolution

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Provinzparlament setzt Musharraf unter Druck

Das dritte von vier Provinzparlamenten forderte ihn am Mittwoch in einer Resolution dazu auf, die Vertrauensfrage zu stellen. Anders könne er einem Amtsenthebungsverfahren nicht entgehen. Nach der Abstimmung in der Provinz Sindh in Südpakistan skandierten die Abgeordneten "Geh, Musharraf, geh!". Die Anhänger der ihm nahestehenden Parteien blieben der Abstimmung fern oder enthielten sich.

Amtsenthebungsverfahren vorbereitet
Auf nationaler Ebene berät das pakistanische Parlament seit Montag über die Einleitung eines Verfahrens zur Absetzung des Präsidenten. Für eine Amtsenthebung benötigen die Regierungsparteien in beiden Kammern eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Der Machtkampf zwischen Musharraf und seinen Gegnern tobt seit Frühjahr 2007. Im März dieses Jahres übernahm eine Koalition aus der ihm feindlich gesonnenen Pakistanischen Volkspartei (PPP) und der Muslim-Liga (PML-N) die Regierung in Islamabad.

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