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Putin ernennt neue Regierung in Russland

Regierungswechsel

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Putin ernennt neue Regierung in Russland

Nach tagelangem Warten hat der russische Präsident Wladimir Putin am Montagabend die neue Regierungsmannschaft unter Ministerpräsident Viktor Subkow ernannt.

Die Neuen in der Regierung
Die beiden bisherigen "Ersten Vize-Regierungschefs" Sergej Iwanow und Dmitri Medwedew bleiben ebenso wie Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow im Amt, teilte Putin nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau mit. Ausgewechselt wurden die Minister für Wirtschaft, Soziales und Regionalentwicklung. Putin hatte Mitte September die alte Regierung unter Michail Fradkow entlassen und dies als notwendige Vorbereitung auf die Parlaments- und Präsidentenwahlen im kommenden Winter begründet.

Zwei Wochen für Regierungsumbildung
Putin ließ sich nach der Entlassung Fradkows fast zwei Wochen Zeit mit der Regierungsumbildung. Überraschend nahm der Kremlchef die Rücktrittserklärung von Verteidigungsminister Serdjukow nicht an. Regierungschef Subkow hatte in der Vorwoche erklärt, sein Schwiegersohn Serdjukow lege sein Amt nieder, um verwandtschaftliche Verwicklungen in der Regierung auszuschließen. Außenminister Sergej Lawrow gehört ebenfalls der neuen Regierungsmannschaft an. Mit der Ernennung der neuen Regierung erhöhte Putin die Renten im Land.

"Ich erwarte, dass das Kabinett unter dem neuen Regierungschef die strategischen Aufgaben für die Entwicklung des Landes lösen wird", sagte Putin. "Wir haben wichtige Herausforderungen vor uns", sagte Putin weiter. "Ich setze voll auf diese Regierung, die von uns und dem Parlament formulierten Ziele zu erreichen."

Subkow Putins Nachfolger?
In den russischen Medien häufen sich Spekulationen, wonach Putin Subkow zu seinem Nachfolger im Präsidentenamt aufbauen will. Auch Iwanow und Medwedew gelten als heiße Kandidaten. Gemäß der Verfassung darf Putin im März 2008 nicht zu einer dritten Amtszeit in Folge antreten.

Finanzminister Kudrin wird stellvertretender Ministerpräsident
Im Gegensatz zur alten Regierung berief Putin dieses Mal gleich zwei Frauen ins neue Kabinett. Der als liberal geltende Wirtschaftsminister German Gref muss der Präsidentenberaterin Elvira Nabiulina weichen. An der Spitze des Sozialministeriums wird der in weiten Teilen der Bevölkerung unbeliebte Minister Michail Surabow von Tatjana Golikowa abgelöst, die bisher als Vize-Finanzministerin arbeitete. Der bisherige Finanzminister Alexej Kudrin, der wie Gref zu den liberalen Kräften im Kabinett gezählt wurde, stieg in die Funktion eines Vize-Regierungschefs auf. Kudrin gilt als Putin sehr nahestehend. Auch viele andere Vertraute beließ der Staatschef auf ihren Posten. iratet ist. Dieser Schritt wurde laut Itar-Tass von Präsident Wladimir Putin abgelehnt. Dieser hatte Anfang September überraschend mit Subkow den Chef der Finanzaufsichtsbehörde zum neuen Ministerpräsidenten ernannt.

Sonderbeauftragter für Tschetschenien wird ersetzt
Der Ministerpräsident für Regionale Entwicklung, Wladimir Jakowlew, der Putins Sondergesandter in der Kaukasusrepublik Tschetschenien war, muss dagegen sein Ressort abtreten. Es wird übernommen von Dmitri Kosak.

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