Putin kommt mit russischem Humor bei Rice nicht an

Frostige Stimmung

Putin kommt mit russischem Humor bei Rice nicht an

Mit seinem russischen Humor ist Staatschef Wladimir Putin bei US-Außenministerin Condoleezza Rice auf wenig Gegenliebe gestoßen. Wie mehrere Journalisten am Freitag am Rande der Gespräche über das von den USA geplante Raketenabwehrsystem in Osteuropa berichteten, sagte Putin beim Empfang seiner Gäste in seiner Residenz im Moskauer Vorort Nowo-Oragewo unter Anspielung auf die von Washington beschworene Gefahr durch Angriffe aus dem Iran: "Natürlich ist es möglich, dass wir eines Tages Raketenabwehrsysteme irgendwo auf dem Mond errichten." Die Delegation aus den USA quittierte die Bemerkung mit eiskaltem Schweigen.

Ein Kreml-Sprecher versuchte später während einer telefonischen Pressekonferenz mit US-Journalisten, den Schaden zu begrenzen. Putin habe nicht die Konfrontation gesucht. "Was er sagen wollte, ist, dass wir bereit wären, alles in unserer Macht stehende zu tun, wenn es eine wirkliche Bedrohung (durch den Iran) gäbe", sagte Dimitri Peskow. Er fügte auf Englisch hinzu: "Die englische Übersetzung spiegelt manchmal nicht den russischen Humor wider."

Keine Verständigung über Raketenabwehrschild erzielt
Die USA haben mit Russland keine Verständigung bezüglich der US-Raketenabwehrpläne für Mitteleuropa erzielt. Das gab US-Außenministerin Condoleezza Rice am Freitag in Moskau bekannt. Russland sieht die für Polen und Tschechien vorgesehene amerikanische Raketenabwehr als Bedrohung seiner Sicherheit und hat die Aufkündigung eines weiteren Abrüstungsvertrages ins Spiel gebracht. Der vor zwanzig Jahren zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossene INF-Vertrag über die Verschrottung von atomaren Kurz- und Mittelstreckenraketen müsse auch für andere Länder gelten, forderte Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit Rice. Sonst werde Russland aus dem Vertrag austreten müssen.

Längere Wartezeit für Rice und Gates
Rice und US-Verteidigungsminister Robert Gates waren nach längerer Wartezeit von Putin in dessen Datscha bei Moskau empfangen worden und anschließend mit ihren russischen Ressortkollegen Außenminister Sergej Lawrow und Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow zu Gesprächen zusammengetroffen. Die russische Militärführung hatte bereits Anfang des Jahres den INF-Vertrag infrage gestellt. Der Vertrag regelte die Vernichtung aller Raketen der beiden Supermächte mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern. Putin sagte, Länder unmittelbar vor der russischen Grenze hätten "im Gegensatz zu uns das Recht, solche System zu entwickeln, was sie auch tun".

USA soll Raketenabwehr-Pläne für Mitteleuropa einfrieren
Die russische Führung forderte die USA auf, die Pläne für die Raketenabwehr in Mitteleuropa so lange einzufrieren, bis man eine Einigung getroffen habe. Halte sich Washington nicht daran, müsse Moskau Gegenmaßnahmen unternehmen, "um die Gefahr zu neutralisieren", sagte Lawrow. Die Raketenabwehr gilt als ein vorrangiges Projekt von US-Präsident George W. Bush, das er vor seinem Ausscheiden aus dem Amt Anfang 2009 noch realisieren will.

USA wollen sich vor Bedrohung aus Iran wehren
Die USA wollen mit dem Raketenschild eine mögliche Bedrohung aus Ländern wie dem Iran abwehren. Gates lehnte das Angebot Russlands zur gemeinsamen Nutzung einer 20 Jahre alten Radaranlage in Aserbaidschan an der Grenze zum Iran als unzureichend ab. Die Anlage in Gabala könne das Radar in Tschechien und die Abfangraketen in Polen ergänzen, aber nicht ersetzen. Es müsse alles getan werden, damit Russland sich nicht bedroht fühle.

Moskau will hart bleiben
Moskau will im Streit mit den USA um deren geplanten Raketenschild hart bleiben und auch an der Aussetzung des Vertrages über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) festhalten. "Wir werden nicht zurückweichen, weil unsere Position vollkommen glasklar ist (...) Das Recht ist auf unserer Seite", sagte am Freitag der Leiter der Abteilung für internationale Verträge im russischen Verteidigungsministerium, General Jewgeni Buschinski, wie die Nachrichtenagentur RIA-Nowosti berichtete. Moskau hatte im Juli angekündigt, den KSE-Vertrag außer Kraft zu setzen. Er gilt als einer der Grundpfeiler der Abrüstung nach dem Ende des Kalten Krieges.

Putin besucht Ahmadinejad
Die russische Seite informierte die US-Minister über den bevorstehenden Besuch Präsident Putins Anfang kommender Woche im Iran. Putin werde bei seinen Gesprächen über das iranische Atomprogramm die Position des Weltsicherheitsrates vertreten, teilte Außenminister Lawrow mit. Unter den Vetomächten hat sich Russland bisher den von den USA geforderten härteren Sanktionen gegen den Iran widersetzt. Rice schlug dagegen deutlich schärfer Töne an. Wenn Teheran kompromisslos bleibe, müssten auch jene Länder mit Sanktionen rechnen, die weiterhin mit Teheran zusammenarbeiten. Russland arbeitet derzeit an der Fertigstellung des ersten iranischen Atomkraftwerks in Bushehr.´

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