Putin warnt vor Angriff auf den Iran

Heikle Reise

 

Putin warnt vor Angriff auf den Iran

Der russische Präsident Wladimir Putin ist am Dienstag in Teheran eingetroffen, wo er an der Gipfelkonferenz der fünf Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres teilnimmt. Neben dem Iran und Russland sind dies die ehemaligen Sowjetrepubliken Kasachstan, Turkmenistan und Aserbaidschan. Während seines Aufenthalts will Putin im Gespräch mit Präsident Mahmoud Ahmadinejad auch das iranische Atomprogramm zur Sprache bringen. Putins Besuch war am Montag aus nicht genannten Gründen um einen Tag verschoben worden. Zuvor waren Warnungen vor einem Anschlag auf den russischen Staatschef in Umlauf gebracht worden.

Putin ist das erste Staatsoberhaupt Russlands, das den Iran seit der Islamischen Revolution von 1979 besucht. 1967 war der sowjetische Staatspräsident Nikolai Podgorny Gast von Schah Mohammed Reza Pahlevi gewesen. Bei der Konferenz von Teheran 1943 war der sowjetische Diktator Josef Stalin mit US-Präsident Franklin D. Roosevelt und dem britischen Premier Winston Churchill erstmals zusammengetroffen. Die Alliierten verständigten sich dabei auf gleichzeitige Offensiven in der Normandie und an der Ostfront.

Abreise aus Deutschland
Putin kam aus Deutschland. Bei den deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Wiesbaden hatte er am Montag für mehr Geduld mit Teheran geworben. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte ihrerseits mehr Transparenz von der iranischen Regierung im Atomstreit verlangt. US-Verteidigungsminister Robert Gates hat sich unterdessen dafür ausgesprochen, im Atomstreit mit dem Iran weiter alle Optionen offen zu halten. Zugleich rief er die Staatengemeinschaft im Umgang mit der Islamischen Republik zu Geschlossenheit auf. Nur so werde es gelingen, genug politischen Druck auf das Land auszuüben, sagte Gates am Montag in einer Rede vor der Nichtregierungsorganisation Jewish Institute for National Security Affairs. Ziel müsse es sein, gemeinsam weitreichende Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zu verhängen.

Klares "Nein" zu Militäreinsatz im Iran
Putin hat einem militärischen Eingreifen rund um das Kaspische Meer und damit im Iran eine klare Absage erteilt. "Wir sollten nicht einmal daran denken, in dieser Region Gewalt anzuwenden", sagte er am Dienstag auf einem Gipfel der fünf Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres in Teheran. "Wir müssen darin übereinstimmen, dass es unmöglich ist, das Territorium eines Anrainers im Fall einer Aggression gegen das eines anderen zu verwenden."

Bei den Verhandlungen im Iran geht es offiziell um die Aufteilung der gewaltigen Energiereserven unter dem Kaspischen Meer, wobei Russland nicht von einer schnellen Einigung ausgeht. In Teheran werde lediglich eine Deklaration als Orientierungshilfe auf dem Weg zu einer Konvention über den rechtlichen Status des Meeres verabschiedet, sagte der Sprecher des Außenministeriums in Moskau, Michail Kamynin, am Dienstag nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Itar-Tass. Bei einer ersten Gipfelkonferenz im Jahr 2002 hatten sich die fünf Anrainer des Kaspischen Meeres nicht auf eine Ausbeutung der Energiereserven einigen können.

Bilaterale Gespräche
Putin will aber auch bilaterale Gespräche mit dem Iran führen. Dabei wird nach russischen Angaben vor allem der Streit über das iranische Atomprogramm eine Rolle spielen. Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel einer zivilen Nutzung der Atomenergie nach Nuklearwaffen zu streben, was dieser bestreitet. Was eine Ausweitung der diesbezüglich vom UN-Sicherheitsrat gegen den Iran verhängten Sanktionen betrifft, ist die Vetomacht Russland - wie auch China - bisher zurückhaltend.

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