Sonderthema:
Rätselraten um Obamas Regierungsteam Rätselraten um Obamas Regierungsteam

Mit Republikanern?

© Reuters

 

Rätselraten um Obamas Regierungsteam

Der gewählte US-Präsident Barack Obama will auch Republikaner in sein Kabinett berufen. Zugleich machte der Demokrat in seinem ersten längeren TV-Interview seit seinem Wahlsieg vor zwei Wochen deutlich, dass er als Präsident auf die Unterstützung und den Rat von Ex-First-Lady Hillary Clinton nicht verzichten wolle. Zu den Spekulationen, dass Clinton seine Außenministerin werden könnte, wollte er sich allerdings nicht äußern. Sein erstes Ziel sei es, das Team für die nationale Sicherheit auszuwählen. Die Zeit der Machtübergabe sei stets eine Phase, in der die Gefahr terroristischer Anschläge steige.

Rätselraten um Hillary Clinton
Wie die "New York Times" am Montag berichtete, hielten es viele Demokraten im Clinton- und im Obama-Lager für "wahrscheinlich", dass die Senatorin aus New York ein Angebot zur Übernahme des Außenamts erhalte. Obama-Berater hätten bereits begonnen, finanzielle und politische Aktivitäten von Ex-Präsident Bill Clinton zu untersuchen. Es werde geprüft, ob die Kontakte Clintons etwa zu Regierungen, aber auch zu Pharmakonzernen "eine Ernennung seiner Ehefrau gefährden könnten".

mccain_311

Foto: (c) AP

Treffen mit McCain
Nach ihrem erbitterten Wahlkampf wollen der künftige US-Präsident Barack Obama und sein unterlegener Rivale John McCain zum Wohl des Landes zusammenarbeiten. Nach einem Treffen am Montag in Chicago unterstrichen der Demokrat und der Republikaner in einer Erklärung ihre gemeinsame Auffassung, dass die Amerikaner aller Parteien ein Zusammenwirken ihrer Führungspersönlichkeiten wollten, um "dringliche Herausforderungen" zu bewältigen.

"Wir hoffen, in den nächsten Tagen und Monaten gemeinsam Herausforderungen wie die Finanzkrise, eine neue Energiewirtschaft und die Gefahren für unsere nationale Sicherheit anzugehen", erklärten die Politiker am Montag. Sie hätten ein "produktives" Gespräch über die Notwendigkeit geführt, "eine neue Ära der Reform einzuleiten", das öffentliche Vertrauen in die Regierung wiederherzustellen und "Wohlstand und Chancen für jeden hart arbeitenden Amerikaner zurückzubringen".

Beide versprachen, staatliche Geldverschwendung zu unterbinden und die Spannungen zwischen Demokraten und Republikanern zu überwinden. In der derzeitigen Situation erwarteten die Amerikaner von ihren Führern, dass sie über Parteigrenzen hinweg zusammenkommen "und die schlechten Angewohnheiten Washingtons ändern, damit wir die gemeinsamen dringenden Probleme unserer Zeit lösen".

Der Demokrat Obama hatte angekündigt, Republikaner in sein Kabinett zu berufen. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass sein früherer Konkurrent McCain ein Angebot erhalten oder einem Ruf in die Regierung folgen werde.

An dem Treffen in Chicago nahmen auch der republikanische Senator und McCain-Vertraute Lindsey Graham sowie der künftige Stabschef des Weißen Hauses, Rahm Emanuel, teil.

Wer zieht ins State Department?
Die Spannung um die Besetzung des Spitzenjobs im State Departement hält bereits seit Freitag an, nachdem bekannt wurde, dass Obama mit Clinton ein Gespräch geführt hatte. Allerdings sind auch der Gouverneur des US-Staates New Mexico, Bill Richardson, sowie der frühere Präsidentschaftskandidat John Kerry im Gespräch. Bereits vor Monaten hatte es Spekulationen gegeben, dass Hillary Clinton Vizepräsidentin werden könnte; Obama hatte sich dann aber für Joe Biden entschieden. Die Frage, ob es auch republikanische Minister geben werde, bejahte Obama in dem Interview lediglich. Er sagte aber nicht, wie viele Ressorts er an Republikaner vergeben wolle.

Aufschwung wichtiger als Budget
In dem Interview mit dem TV-Sender CBS machte Obama zugleich klar, dass er angesichts der massiven Wirtschaftsprobleme in den USA das Ziel eines ausgeglichenen Staatsbudgets hintanstelle. Stattdessen komme es jetzt darauf an, die lahmende Konjunktur anzukurbeln. "Es ist einhellige Meinung, dass wir alles tun müssen, was möglich ist, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, dass wir jetzt Geld ausgeben müssen, um die Wirtschaft zu stimulieren." Angesichts dessen sollte man sich nicht wegen des Defizits im nächsten Jahr oder im Jahr 2010 sorgen, meinte Obama, der am 20. Jänner offiziell ins Weiße Haus einziehen wird.

Obama kündigte auch ein "klares Programm" für bedrängte Hausbesitzer an, um die Welle von Zwangsvollstreckungen einzudämmen. Erneut setzte sich Obama auch für Hilfen für die notleidende Autoindustrie ein.

Nationale Sicherheitsteams
Als weitere Priorität der nächsten Wochen nannte Obama die Auswahl seines nationalen Sicherheitsteams. Mit seinem künftigen Sicherheitsteam sowie mit den Streitkräften wolle er gemeinsam Strategien entwickeln, um die US-Truppen im Irak zu reduzieren, die Lage in Afghanistan in den Griff zu bekommen und das Terrornetzwerk Al Kaida "ein für alle Mal auszulöschen". Dazu sei es nötig, Osama bin Laden zu fassen oder zu töten, sagte der designierte Präsident. Das Gefangenenlager in Guantanamo wolle er schließen und sicherstellen, "dass wir nicht foltern". Dies diene dem Bemühen, die moralische Autorität in den Augen der Welt wiederherzustellen.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 5

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen