Regierungskoalition in Ungarn geplatzt

Liberale treten aus

© Reuters

Regierungskoalition in Ungarn geplatzt

Die sozialliberale ungarische Regierungskoalition ist endgültig zerfallen. Der liberale "Bund freier Demokraten" (SZDSZ) beschloss am Sonntag auf einem Sonderparteitag in Budapest mit großer Mehrheit den Austritt der Partei aus dem Regierungsbündnis mit den Sozialisten von Premier Ferenc Gyurcsany. Damit ist das seit 2002 bestehende Regierungsbündnis Geschichte. Gyurcsany hat angekündigt, mit einer Minderheitsregierung im Amt bleiben zu wollen.

Der Austritt wurde am SZDSZ-Sonderparteitag mit 434 zu 53 Stimmen beschlossen, 32 Delegierte enthielten sich, berichtete das ungarische Infor-Radio. Damit folgte die Parteibasis dem Vorschlag der SZDSZ-Führung, die schon vor einem Monat den Austritt aus der Regierungskoalition verkündet hatte. Anlass dafür war die Entlassung der liberalen Gesundheitsministerin Agnes Horvath durch Gyurcsany. Die Sozialisten wollten die ehrgeizigen Reform- und Privatisierungspläne des kleineren Koalitionspartners im Gesundheitsbereich nicht mehr mittragen. Gyurcsany will Medienberichten noch am Sonntag den Namen des neuen Gesundheitsministers bekanntgeben.

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