Regierungskrise in Belgien beendet

Nach neun Monaten

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Regierungskrise in Belgien beendet

Mehr als neun Monate nach seinem klaren Wahlsieg hat der flämische Christdemokrat Yves Leterme die Führung der belgischen Regierung übernommen. Der 47-Jährige wurde am Donnerstag in Brüssel von König Albert II. zum Ministerpräsidenten berufen, wie der Palast mitteilte. Zuvor hatte der König den lange angekündigten Rücktritt von Letermes Vorgänger Guy Verhofstadt entgegengenommen. Die neue Koalitionsregierung besteht aus fünf Parteien.

Sogar Teilung war Thema
Leterme hatte die Parlamentswahl am 10. Juni 2007 klar gewonnen, war jedoch mehrfach mit der Regierungsbildung gescheitert, wodurch Belgien in eine beispiellose politische Krise geriet. Ursache war die Forderung der wohlhabenderen Flamen nach mehr Autonomie für ihren Landesteil, was von den Wallonen aus Furcht vor einer Verringerung der milliardenschweren Transferzahlungen an den ärmeren Süden abgelehnt wird. Angesichts der Krise wurde sogar über eine Teilung des 177 Jahre alten Staates spekuliert.

Letermes Regierung setzt das Fünfer-Bündnis fort, das der Liberale Verhofstadt für die im Dezember gebildete Übergangsregierung geschmiedet hatte. Neben Christdemokraten und Liberalen aus beiden Sprachgruppen sind daran auch die frankophonen Sozialisten beteiligt. Deren flämische Schwesterpartei lehnte eine Beteiligung ebenso ab wie die nationalkonservativ geprägte Neue Flämische Allianz (NV-A), mit der Leterme ein Wahlbündnis eingegangen war. Fünf der sechs NV-A-Abgeordneten wollen bei der Vertrauensabstimmung des Parlaments am Samstag aber für die neue Regierung stimmen. Auch ohne NV-A kann Leterme dabei auf eine stabile Mehrheit der Koalition vertrauen, die 95 der 150 Parlamentsmandate repräsentiert.

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