Rice glaubt nicht mehr an Nahost-Friedensabkommen

Keine Hoffnung

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Rice glaubt nicht mehr an Nahost-Friedensabkommen

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat die Hoffnung auf ein Nahost-Friedensabkommen noch in diesem Jahr praktisch aufgegeben. Der Abschluss einer Vereinbarung bis zum Jahresende sei unwahrscheinlich, sagte Rice am Donnerstag zu Beginn ihrer jüngsten Nahostreise in Israel. Angesichts der in Israel und in den USA bevorstehenden Regierungswechsel sei es jedoch wichtig, den Schwung beizubehalten und die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern weiter zu unterstützen.

Achte Nahost-Reise
Es ist die achte Nahostreise von Rice seit der Friedenskonferenz von Annapolis im November 2007 in den USA. Dort war vereinbart worden, bis zum Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush am 20. Jänner 2009 einen Friedensvertrag zu unterzeichnen. Mit Rice hat nun erstmals ein US-Regierungsmitglied öffentlich eingeräumt, dass das gesteckte Ziel kaum mehr zu erreichen sei. Israelis und Palästinenser hatten bereits zuvor erklärt, die Einhaltung der Frist sei unrealistisch.

Rice will beide Seiten aber dazu bewegen, zumindest diese Perspektive auch unter der neuen Regierung in den USA aufrechtzuerhalten. Der designierte Präsident Barack Obama hat bisher noch nicht erklärt, wie er sich den weiteren Friedensprozess im Nahen Osten vorstellt. Auf dem Programm von Rice stehen auch noch Besuche in Ägypten und Jordanien.

Treffen des Nahost-Quartetts
Im ägyptischen Badeort Sharm el-Sheikh war für Sonntag auch ein Treffen des Nahost-Quartetts, dem die USA, die EU, Russland und die Vereinten Nationen angehören, mit den Verhandlungsführern der Israelis und Palästinenser geplant. Dabei wollten die internationalen Vermittler "zuhören und festhalten", was bisher erreicht wurde, um "zu wissen, wohin wir uns bewegen", sagte der EU-Gesandte Marc Otte nach einem Treffen mit dem palästinensischen Unterhändler Ahmed Kureia.

Bei einem israelischen Luftangriff im Norden des Gazastreifens wurde am Mittwochabend ein militanter Palästinenser getötet. Ziel des Angriffs war nach israelischen Angaben eine Raketenstellung. Zuvor hatten die israelischen Streitkräfte bei mehreren Militäreinsätzen im Gazastreifen sechs bewaffnete Palästinenser getötet. Die Gefechte waren die schwersten Zusammenstöße seit der Vereinbarung eines Waffenstillstandes zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Juni. Militante Palästinenser schossen danach mehrere Dutzend Raketen auf den Süden Israels ab. Verletzt wurde dort aber niemand.

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