Rice lotet Chancen für neue Nahost-Initiative aus

Nahost

Rice lotet Chancen für neue Nahost-Initiative aus

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat Erwartungen an ihre gegenwärtige Nahost-Reise gedämpft. Am Samstag traf Rice zunächst mit ihrer Amtskollegin Tzipi Livni und dem israelischen Verteidigungsminister Amir Peretz in Jerusalem zusammen. Für Sonntag sind Gespräche mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in Ramallah geplant. Am Montag trifft Rice dann den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert.

Schaffung eines palästinensischen Staates
Ein Thema des Gesprächs zwischen Rice und Livni war nach Angaben aus israelischen Regierungskreisen die Schaffung eines palästinensischen Staates mit einer vorübergehenden Grenzfestlegung entlang der von Israel errichteten Befestigungsanlagen. Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hat dies immer abgelehnt. Die Palästinenser befürchten, dass aus solch einer temporären Grenzziehung ein Dauerzustand würde. Nach israelischen Angaben werde deshalb die Option diskutiert, ob die USA die Garantie dafür übernehmen könnten, dass eine endgültige Grenzziehung in einer festgelegten Frist erfolgt.

Neue Nahost-Initiative
Sie werde Israelis und Palästinensern keinen konkreten Friedensplan vorlegen, hatte Rice vor ihrer Ankunft in Tel Aviv erklärt. "Ich komme nicht mit einem Vorschlag", fügte die Außenministerin zu. "Wenn nicht wirklich ein sehr gutes Fundament gelegt wird, dann wird das nicht funktionieren", sagte sie. Rice bereist den Nahen Osten, um unter anderem die Chancen für eine von Bundeskanzlerin Angela Merkel geforderte neue Nahost-Initiative auszuloten.

Rice will insbesondere herausfinden, ob die Bedingungen für eine Wiederbelebung des so genannten Nahost-Quartetts aus EU, USA, Russland und die Vereinten Nationen gegeben sind. Die US-Außenministerin wird dazu Gespräche in Israel, den Palästinensergebieten, Ägypten, Jordanien, Kuwait und Saudi-Arabien führen. Anschließend will sie die deutsche EU-Ratspräsidentschaft über ihre Nahost-Reise informieren.

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