Der Russe habe das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen verletzt.
Lettland will einen russischen Diplomaten ausweisen, weil dieser nach Angaben des lettischen Außenministeriums eine Bedrohung für das Land ist. Das Ministerium habe vom Geheimdienst am Montag Informationen erhalten, wonach der Diplomat das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen verletzt haben soll, sagte Sprecher Ivars Lasis der Nachrichtenagentur AFP. Der Diplomat sei eine "Sicherheitsbedrohung" für Lettland und müsse das Land in den nächsten Tagen verlassen.
Russe habe Kompetenzen überschritten
Der Mann sei zur
"persona non grata" erklärt worden, weil er nach Erkenntnis der
Geheimdienste seine Kompetenzen überschritten habe, teilte das lettische
Außenministerium in einer Erklärung am Montag mit. In diplomatischen Kreisen
wird so beispielsweise der Vorwurf der Spionage umschrieben. Was dem
Diplomaten genau vorgeworfen wird, blieb unklar. Nach Angaben des lettischen
Außenministeriums wurde der russische Botschafter Viktor Kaluschni ins
Ministerium einbestellt worden, um von der Entscheidung in Kenntnis gesetzt
zu werden. Das russische Außenministerium gab zunächst keine Stellungnahme
ab.
Steht der Diplomat auf einer "schwarzen Liste" der EU?
"Wir
erwarten, dass der Diplomat in naher Zukunft das Land verlässt", hieß es in
der Mitteilung aus Riga weiter. Medienberichten zufolge handelt es sich bei
dem Russen um den ersten Sekretär der russischen Botschaft. Einem
Zeitungsbericht von Anfang Jänner zufolge könnte es sich um einen russischen
Diplomaten handeln, der auf einer schwarzen Liste der Schengen-Staaten
steht, zu denen Lettland seit dem 21. Dezember angehört.
