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Ringen um Waffenstillstand in Gaza

Nahost-Konflikt

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Ringen um Waffenstillstand in Gaza

Die Hoffnungen auf ein rasches Kriegsende im Gazastreifen haben am Freitag einen Dämpfer erhalten. In den Verhandlungen über den ägyptischen Plan für eine Waffenruhe ist nun offenbar nicht mit einer schnellen Einigung zu rechnen. "Es gibt eine Verlangsamung in dem Prozess bis Samstagabend oder Sonntag", hieß es am Freitag in Diplomatenkreisen in der ägyptischen Hauptstadt Kairo. Der israelische Unterhändler Amos Gilad reiste nach mehrstündigen Gesprächen aus Kairo ab, ohne dass eine Vereinbarung erzielt wurde. Israel soll die vorgeschlagene einjährige, verlängerbare Waffenruhe ablehnen. Gilad war innerhalb von 48 Stunden zweimal in Kairo, um mit dem ägyptischen Geheimdienstchef General Omar Suleiman über dessen Verhandlungen mit der Hamas zu sprechen.

Neue Luftangriffe
Die israelische Armee hat in der Nacht auf Freitag die vor drei Wochen aufgenommenen Luftangriffe im Gazastreifen fortgesetzt. Nach Angaben aus Militärkreisen wurden 40 Ziele beschossen. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Außenministerin Tzipi Livni reiste unterdessen zu Gesprächen mit der noch bis Dienstag amtierenden US-Außenministerin Condoleezza Rice nach Washington.

Ministerpräsident Ehud Olmert ließ sich am Donnerstagabend von Gilad über die Kontakte mit den ägyptischen Vermittlern informieren, die mit der Hamas über die Bedingungen eine Waffenruhe verhandeln. Der politische Berater von Verteidigungsminister Ehud Barak soll nun den Ägyptern die israelischen Vorstellungen darlegen. Israel fordert von der Hamas die Einstellung des Raketenbeschusses auf die Grenzstädte im Süden und von Ägypten eine Unterbindung des Waffenschmuggels in den Gazastreifen.

Waffenschmuggel soll eingedämmt werden
Es wird erwartet, dass Livni mit den USA ein Memorandum unterzeichnet, in dem Wege zum Stopp des Waffenschmuggels von Ägypten in den Gazastreifen genannt werden. Die Hamas fordert den israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen und die Öffnung der Grenzübergänge als Voraussetzungen für die Waffenruhe. Israel führt seit dem 27. Dezember mit großer Härte eine Militäroffensive gegen die Hamas. Nach palästinensischen Krankenhausangaben wurden dabei bisher rund 1.100 Menschen getötet, mehrheitlich Zivilpersonen, und mehr als 5.000 verwundet.

Protest gegen Angriff auf UN-Gebäude
Am Donnerstag wurden bei israelischen Angriffen im Gazastreifen nach palästinensischen Angaben 70 Menschen getötet; internationale Proteste löste die Zerstörung eines Lebensmittellagers der Vereinten Nationen durch israelischen Beschuss aus.

Der UNO-Sicherheitsrat in New York drückte seine "ernste Besorgnis" aus und forderte einen Bericht der zuständigen UNO-Behörden an. Israel hatte am Freitag voriger Woche ebenso wie Sprecher der Hamas die Forderung des Weltsicherheitsrates nach einer sofortigen Waffenruhe zurückgewiesen. Die völkerrechtlich bindende Resolution 1860 war von 14 Ratsmitgliedern, darunter Österreich, bei Stimmenthaltung der USA verabschiedet worden. In der Entschließung des höchsten Gremiums der Vereinten Nationen wurde Israel aufgefordert, sich vollständig aus dem Gazastreifen zurückzuziehen. Zudem müssten dort Bedingungen geschaffen werden, um den Waffenschmuggel zu unterbinden und die Grenzübergänge wieder zu öffnen.

Hamas-Innenminister getötet
Die israelischen Streitkräfte haben einen ranghohen Hamas-Führer im Gazastreifen getötet. Saeed Seyyam ist in seinem Versteck im Haus seines Bruders in der Stadt Gaza getötet worden. Laut Diplomatenkreisen ist unterdessen die Hamas zu einem Waffenstillstand bereit.

Chef über 13.000 Mann
Seyyam gilt als einer der fünf ranghöchsten Hamas-Führer in dem Gebiet und fungierte in der Hamas-Regierung als Innenminister. Damit unterstanden ihm 13.000 Sicherheitsbeamte, von denen viele auch aktiv an den Kämpfen gegen Israel beteiligt waren.

Bruder auch tot
Laut palästinensischen Ärzten ist auch Seyyams Bruder Iyad Seyyam bei dem Flugzeugangriff auf ein Haus im Norden von Gaza ums Leben gekommen.

Hamas zu Waffenstillstand bereit?
Die radikal-islamische Hamas ist nach Angaben aus Diplomatenkreisen zu einem Waffenstillstand im Gazastreifen bereit. Der Waffenstillstand solle auf ein Jahr befristet sein, mit der Option, ihn zu verlängern. Bedingung sei, dass sich alle israelischen Truppen innerhalb von fünf bis sieben Tagen aus dem Gebiet zurückzögen, verlautete am Donnerstagabend aus Diplomatenkreisen und aus Kreisen der Hamas.

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