Russen übergeben

Georgien

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Russen übergeben "Pufferzonen" an EU-Beobachter

Nach der georgischen Seite haben nun auch Russland selbst und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärt, dass der Rückzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kernland de facto abgeschlossen wurde. Die russische Agentur Interfax meldete unter Berufung auf das Außenministerium, dass die Kontrolle in den "Pufferzonen" um die von Georgien abtrünnigen und Moskau unterstützten Regionen Südossetien und Abchasien am Donnerstag offiziell an die EU-Beobachtermission übergeben worden sei. International wurde dies begrüßt. Unterdessen drängen die USA die übrigen NATO-Partner, Georgien schon im Dezember eine konkretere Perspektive für einen Beitritt zu dem Verteidigungsbündnis geben.

Sorgfältige OSZE-Beobachter
Militärs der OSZE haben den Rückzug sorgfältig beobachtet. Lediglich in einem Gebiet seien noch russische Truppen präsent. Der finnische OSZE-Vorsitzende Stubb begrüßte den russischen Abzug. Zugleicht betonte er, dass die 28 OSZE-Militärbeobachter ihrer Arbeit in der Region fortsetzen würden.

Russland erwartet von den EU-Beobachtern, dass sie mögliche "Aggressionen von georgischer Seite" nicht zulassen würden. "Wir rechnen zudem damit, dass dort künftig auch Beobachter der UNO und der OSZE für Sicherheit sorgen werden", sagte Außenamts-Sprecher Andrej Nesterenko. Der Sprecher des georgischen Innenministeriums, Schota Utjaschwili, hatte bereits am Mittwoch in Tiflis vermeldet, die russischen Truppen seien "aus allen Pufferzonen" um die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien abgezogen.

Abzug bis Freitag
Laut einer Waffenstillstandsvereinbarung hatte Russland bis Freitag Zeit abzuziehen. Die Vereinbarung hatte Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy, derzeit EU-Ratspräsident, mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew ausgehandelt. Mehr als 200 EU-Beobachter sollten demnach den Abzug der russischen Truppen aus dem Umland von Südossetien und Abchasien sowie die Einhaltung des Waffenstillstands überwachen darunter vier Österreicher.

Anfang August einmarschiert
Die russische Armee war Anfang August in die Gebiete um Südossetien und Abchasien einmarschiert, als sie eine georgische Militäroffensive zurückschlug, mit der die von den USA und Europa unterstützte Führung in Tiflis Südossetien wieder unter ihre Kontrolle bringen wollte. Moskau, das vor einer Aufnahme Georgiens in die NATO warnt, gab an, in Südossetien russische Bürger vor georgischen Übergriffen schützen zu müssen. Georgien wirft Russland vor, den Konflikt provoziert zu haben, um seine Kontrolle über Südossetien und Abchasien zu zementieren. Ende August anerkannte Moskau die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens anerkannt und löste damit Empörung im Westen aus.

Wichtiger Schritt
Die österreichische Außenministerin Ursula Plassnik (V) wertete den Rückzug als ersten und wichtigen Schritt Moskaus, "verlorenes Vertrauen wieder aufzubauen". In einer Aussendung betonte Plassnik, dass eine nachhaltige Lösung des Konfliktes "nur auf Basis der territorialen Integrität und Souveränität Georgiens möglich" sei.

Kommende Woche soll in Genf eine internationale Konferenz die weiter Stabilisierung des Kaukasus nach der Gewalteskalation erörtern. Stubb sieht darin eine "dringend nötige Gelegenheit, Grundsteine für dauernden Frieden zu legen". Konkret sollte es darum gehen, Zwischenfälle in Zukunft zu verhindern und Vertriebenen die Rückkehr zu ermöglichen. Präsident Sarkozy hat betont, an den kommende Woche in Genf geplanten Gesprächen über den Kaukasus sollten "alle Betroffenen" teilnehmen.

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