Russland friert Raketenpläne für Kaliningrad ein

Entspannungs-Politik

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Russland friert Raketenpläne für Kaliningrad ein

Russland hat nach Angaben eines hochrangigen Militärs den Plan, in der Exklave Kaliningrad Raketen vom Typ Iskander aufzustellen, vorläufig auf Eis gelegt. "Die Umsetzung dieser Pläne ist im Zusammenhang mit dem Faktum ausgesetzt worden, dass die neue US-Regierung ihre Pläne (für einen Raketenschutzschild in Polen und der Tschechischen Republik; Anm.) nicht mit Nachdruck verfolgt", sagte der Sprecher des russischen Generalstabs am Mittwoch der Nachrichtenagentur Interfax. Russland hatte mit der Raketenstationierung in Kaliningrad als Reaktion auf die Planungen für ein US-Raketenschild in Zentraleuropa gedroht.

Bereits im November Verzicht bekundet
Bereits kurz nach der Wahl des neuen US-Präsidenten Barack Obama im November hatte Russland einen Verzicht auf seine Pläne zur Raketenstationierung in Kaliningrad (Königsberg) - zwischen den EU-und NATO-Staaten Polen und Litauen - in Aussicht gestellt, wenn auch die USA den Aufbau ihres geplanten Raketenschilds in Zentraleuropa stoppten. Der Kreml sieht in den US-Plänen eine Beeinträchtigung der eigenen Sicherheit.

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hatte die Stationierung der Iskander-Kurzstreckenraketen im November angekündigt. Die russischen Iskander-Raketen würden aber nur in der Exklave an der Ostseeküste stationiert, wenn die USA tatsächlich eine Radaranlage in Tschechien und Abfangraketen in Polen in Position brächten, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow noch im selben Monat. Die damalige US-Regierung unter Präsident George W. Bush hatte ablehnend auf dieses Angebot Russlands reagiert.

Bush hatte die Pläne noch mit Hochdruck vorantreiben lassen. Der Konflikt um die Raketenabwehranlage hatte die Beziehungen zwischen Russland und den USA schwer belastet. Washington will mit dem Raketenschild nach eigenen Angaben Angriffe von sogenannten Schurkenstaaten wie dem Iran oder Nordkorea abwehren. Das russische Verteidigungsministerium lehnte eine Stellungnahme zu der Interfax-Meldung vom Mittwoch zunächst ab.

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