Sarkozy ernennt Fillon zum Regierungschef

Frankreich

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Sarkozy ernennt Fillon zum Regierungschef

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat François Fillon erneut zum Regierungschef ernannt. Sarkozy habe Fillon mit der Bildung eines neuen Kabinetts beauftragt, teilte der Elysee-Palast am Sonntag mit. Fillon hatte am Samstagabend den Rücktritt seiner Regierung eingereicht, um den Weg für eine lange erwartete Umbildung freizumachen. Aus Kreisen der Regierungspartei UMP verlautete, dass Fillon noch am heutigen Sonntag die neue Regierungsmannschaft vorstellen werde.

Minister und Staatssekretäre reduziert

Es soll nach Informationen aus dem Regierungsbündnis voraussichtlich nur noch 26 statt wie bisher 37 Minister und Staatssekretäre geben. Über die bevorstehende vierte Regierungsumbildung in Sarkozys Amtszeit wurde bereits seit Monaten spekuliert. Sie war im Frühjahr nach der Schlappe des Regierungsbündnisses bei den Regionalwahlen angekündigt worden.

Sinkende Popularität

Vor dem Hintergrund der stark gesunkenen Popularität Sarkozys nach der umstrittenen Rentenreform wird die Umbesetzung auch als Weichenstellung für die Präsidentenwahl 2012 gesehen. Es wird erwartet, dass Sarkozy dabei erneut antritt, auch wenn es noch keine offizielle Ankündigung dazu gibt. Der frühere Ministerpräsident, Außenminister und heutige Bürgermeister von Bordeaux, Alain Juppe, hatte bereits am Samstag zu verstehen gegeben, dass er der neuen Regierung angehören werde.

Premierminister seit 2007

Fillon amtierte seit Beginn der Amtszeit Sarkozys 2007 als Premierminister. Der Präsident hofft nach dem harten politischen Kampf um seine umstrittene Pensionsreform auf einen Neuanfang, der ihm wieder mehr Zustimmung in der Bevölkerung beschert. Zuletzt waren nur 30 Prozent der Bevölkerung mit der Amtsführung des Präsidenten zufrieden.

Unter Sarkozy gab es bereits mehrere kleinere Kabinettsumbildungen, die letzte im März. Am Samstagabend hatte es noch geheißen, Fillon werde nicht mehr im Amt bleiben. Als aussichtsreicher Kandidat auf die Nachfolge galt in Beobachterkreisen Umweltminister Jean-Louis Borloo.
 

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