Präsidentschaftskandidatin Schwan warnt ihre Genossen vor einer kategorischen Abgrenzung gegenüber dem Linksbündnis.
Die deutsche Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan hat die SPD davor gewarnt, Koalitionen mit der Linken auf Bundesebene durch einen neuen Beschluss kategorisch auszuschließen. "Die SPD muss aufpassen, dass sie sich mit der Koalitionsaussage für die Bundestagswahl 2009 nicht wieder selbst eine Falle stellt", sagte die Politikwissenschaftlerin gegenüber dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Mehrere SPD-Politiker dringen dagegen auf einen förmlichen Abgrenzungsbeschluss.
Keine kategorischen Beschlüsse
Schwan sagte, zwar betrage
die Wahrscheinlichkeit einer Koalition der SPD mit der Linkspartei des
Jahres 2009 null Prozent. "Aber es ist besser und richtiger, wenn man das
genau inhaltlich begründet, als wenn man kategorisch Abgrenzungsbeschlüsse
fällt." Dagegen sprach sich SPD-Fraktionsvize Klaas Hübner im
Deutschlandradio Kultur dafür aus, einen solchen Beschluss im Wahlprogramm
der SPD für die Bundestagswahl zu verankern. Auf einen neuen
Abgrenzungsbeschluss dringt in der SPD besonders Ex-Parteichef Franz
Müntefering.
In der Debatte über die Nominierung eines SPD-Kanzlerkandidaten lehnte Parteichef Kurt Beck eine baldige Entscheidung erneut ab. Es werde beim bisherigen Zeitplan bleiben, stellte er nach einem Bericht des Hamburger Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" vergangene Woche bei parteiinternen Beratungen klar. SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer plädierte sogar dafür, erst im Frühjahr 2009 über den Kanzlerkandidaten zu entscheiden. "Es gibt keinen vernünftigen Grund, das früher zu tun", sagte er der "Bild am Sonntag".
