Schwarzenegger startet Amtszeit mit Gesundheits-Initative

Arnies Angelobung

Schwarzenegger startet Amtszeit mit Gesundheits-Initative

Arnold Schwarzenegger wurde am Freitag für seine zweite Amtsperiode als kalifornischer Gouverneur angelobt. Die feierliche Zeremonie in der kalifornischen Hauptstadt Sacramento hat der Austro-Amerikaner mit einem gebrochenen rechten Bein absolvieren müssen - eine Verletzung, die sich der 59-Jährige bei einem Skiunfall im US-Bundesstaat Idaho in den Weihnachtsferien zugezogen hatte. Schwarzenegger war am 7. November 2006 bei Gouverneurswahlen mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden.

"Politischer Zentrist"
In seiner Antrittsrede präsentierte sich Schwarzenegger als Mann des Ausgleichs, als politischer "Zentrist". "Zentrist sein bedeutet nicht schwach sein", sagte er. "Es heißt nicht verwässert zu sein... Es bedeutet Ausgeglichenheit und Fundiertheit." Die Bevölkerung in Kalifornien sei "ausgehungert nach einer neuen Art von Politik". Die Leute seien "von der Haltung angewidert, besser gar nichts zu tun, anstatt etwas durch Kompromisse zu erreichen"

Krankenversicherung für Kinder
Schwarzenegger wird laut Medienberichten einen Vorschlag vorlegen, wonach alle Kinder in Kalifornien in die Krankenversicherung aufgenommen werden sollen. Wenn das kalifornische Parlament diesem Plan zustimmt, würden 763.000 derzeit nicht versicherte Kinder eine Krankenversicherung bekommen. Auch Kinder aus illegalen Einwandererfamilien würden von dem Vorhaben profitieren. 90 Prozent der kalifornischen Kinder sind derzeit krankenversichert, entweder über ihre Eltern oder durch das Gesundheits-Programm "Medi-Cal" des Bundesstaates.

400 Mio. Dollar Kosten
Die Kosten der Kinder-Versicherungs-Initiative würden sich nach Schätzungen auf bis zu 400 Mio. Dollar (306 Mio. Euro) pro Jahr belaufen - ein Betrag, der aus dem kalifornischen Budget kommen müsste. Dies wäre aber nur ein kleiner Betrag im Vergleich zu den Kosten der Ausweitung der Gesundheitsversicherung auf alle Kalifornier. Experten rechnen mit etwa 10 Mrd. Dollar jährlich, sollten die derzeit 6,5 Millionen nicht-versicherten Kalifornier in die Krankenversicherung einbezogen werden.

Gesundheitsplan am Montag
Schwarzenegger will laut einem Bericht der "Los Angeles Times" am Montag seinen Gesundheitsplan vorstellen. An letzten Details werde noch immer gefeilt, Ziel sei die Verringerung der Zahl der nicht-krankenversicherten Kalifornier und die Begrenzung der Kosten für das Gesundheitssystem. Noch während seiner ersten Amtszeit 2005 hatte der Gouverneur sein Veto gegen einen Gesetzesvorschlag eingelegt, wonach alle kalifornischen Kinder in den Genuss einer Krankenversicherung gekommen wären. Der republikanische Politiker hatte damals die mangelnden Finanzierungsgrundlagen der Initiative bemängelt.

Mehrheit bei Kongresswahlen
Schwarzenegger hatte bei den Kongresswahlen vom November gegen den allgemeinen Trend in den USA eine komfortable Mehrheit erzielt. In dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat, der politisch eher zu den Demokraten hin tendiert, konnte der Ex-Filmstar unter anderem mit einem ökologischen Programm und Plänen für ein ehrgeizige Gesundheitsreform punkten. Landesweit hatten die Republikaner bei den Kongresswahlen ihre Mehrheit in beiden Häusern eingebüßt.

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