Schweizer Polizei wegen Misshandlungen gerügt

Tritte und Schläge

 

Schweizer Polizei wegen Misshandlungen gerügt

Das Antifolterkomitee des Europarates hat Übergriffe von Polizisten in der Schweiz angeprangert. Kritisiert werden schwere Misshandlungen bei Festnahmen, der Einsatz von Polizeihunden und Würgemethoden, um verschluckte Drogen zum Vorschein zu bringen. Im Zentrum der Kritik des Antifolterkomitees, das seinen Schweiz-Bericht am Donnerstag in Straßburg veröffentlichte, steht die Polizei in Genf. "Wir sind über diese Befunde überrascht und besorgt. Derartige Beschwerden haben wir in der Schweiz noch nicht erlebt", sagte der belgische Delegationsleiter des Antifolterkomitees, Marc Neve.

"Würgetechniken"
In mehr als zehn Fällen hätten Festgenommene über "Würgetechniken" geklagt, die angewendet würden, um im Mund versteckte oder gerade verschluckte Drogen freizulegen. Auch seien Personen in unerlaubter Weise mit Polizeihunden bedroht worden, obwohl sie bereits in Handschellen wehrlos am Boden lagen. Besorgt äußerte sich das Komitee auch über die Inhaftierung geistig gestörter Häftlinge in Einzelhaft oder Hochsicherheitstrakten, "manchmal monate- oder sogar jahrelang". Es fehlten geeignete Institutionen, um Häftlinge mit psychischen Problemen angemessen zu behandeln, sagte Nève.

Fußtritte und Faustschläge
Festgenommene in Genf hätten wiederholt geklagt, dass sie auch nach ihrer Festnahme vorsätzlich mit Fußtritten und Faustschlägen misshandelt worden seien. "Derartige Verhaltensweisen sind inakzeptabel und müssen bestraft werden", forderten die Experten des Komitees. "Die Schweizer Behörden sollten diese Gewalttaten der Polizei entschieden verurteilen", hieß es in dem Bericht, dessen Veröffentlichung die Schweizer Regierung genehmigt hatte.

Im Gegensatz zu Polizeiwachen wurden in Gefängnissen der Kantone Aarau, Bern und Zürich keine Klagen über körperliche Misshandlungen registriert. Die materiellen Bedingungen der Haft befand das Komitee für "gut bis sehr gut". Die Experten des Komitees überprüfen regelmäßig Polizeidienststellen und Gefängnisse in den 47 Europaratsländern und haben die Schweiz im September und Oktober des vergangenen Jahres besucht.

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