Serbische Resolution zum Kosovo angenommen

UNO-Vollversammlung

© AFP PHOTO/Timothy A. CLARY

Serbische Resolution zum Kosovo angenommen

Die UNO-Generalversammlung hat am Mittwoch einer von Serbien eingebrachten Resolution zugestimmt, die die Rechtmäßigkeit der Unabhängigkeit des Kosovo infrage stellt. Nach einer heftigen Debatte unterstützten 77 der 192 UNO-Mitgliedsstaaten den Antrag Belgrads, sechs lehnten den Entwurf ab und 74 enthielten sich.

Die Vertreterin Liberias erklärte nach der Abstimmung, sie hätte gegen den Entwurf gestimmt, doch der Knopf, auf den sie drückte, hätte nicht funktioniert. Sie wurde jedoch informiert, dass die Verfahrensregeln eine Änderung des Wahlergebnisses nicht zuließen.

Rechtsgutachten
Die Resolution fordert die Einholung eines Rechtsgutachtens zum Kosovo beim Internationalen Gerichtshof (IGH). Serbien stellte in der Resolution die Frage: "Steht die einseitige Erklärung der Unabhängigkeit durch die provisorischen Institutionen der Selbstverwaltung des Kosovo im Einklang mit dem Internationalen Recht"" Der Kosovo hatte am 17. Februar seine Unabhängigkeit ausgerufen und wurde bis heute von 48 Staaten anerkannt, darunter 22 EU-Länder.

Die Befürworter des serbischen Entwurfs argumentierten, jedes Land habe unter der Charta das Recht, beim Internationalen Gerichtshof Gutachten einzuholen. Die USA stimmten gegen den serbischen Einwurf. Dies sei eine Sache der Mitgliedsstaaten., die Unabhängigkeit des Kosovo sei unwiderruflich.

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