Slowenies Türk bald auf Österreich-Besuch

Einladung Fischers

© Reuters

Slowenies Türk bald auf Österreich-Besuch

Auch Österreich dürfte bald an die Reihe kommen, denn Türk habe vor, der Einladung vom Bundespräsident Heinz Fischer bald nachkommen. "Ich rechne damit, bald einen interessanten und nützlichen Besuch in Österreich abzuhalten", sagte der neue Präsident am Samstagnachmittag vor Journalisten, kurz nachdem er offiziell seinen Amt angetreten hat.

Minderheitenfrage hat hohe Priorität
"Ein Bestandteil dieser Gespräche wird natürlich die Frage des Artikels 7 des österreichischen Staatsvertrags sein. Ich hoffe, dass wir mit Präsident Fischer darüber ernsthaft und konkret sprechen werden", sagte Türk. Die beiden Präsidenten waren vor einem Monat erstmals nach Türks Wahl informell zusammengetroffen. Türk, ein ausgewiesener Minderheitenexperte, hatte bereits in seiner Wahlkampagne angekündigt, dass die Minderheitenfrage in seiner Prioritätenliste oben stehen wird.

Nominierung von Verfassungsrichtern
Von den innenpolitischen Aufgaben wird die erste große Bewährungsprobe für den neuen Präsidenten die Nominierung von vier Verfassungsrichtern sein. An dieser Aufgabe scheiterte sein Vorgänger Janez Drnovsek am Widerstand der regierenden Koalition zweimal hintereinander. Türk wolle anscheinend die Sache anders als Drnovsek angehen und kündigte "breite Beratungen" über die Kandidaten an. Drnovsek hatte auf die übliche Beratungsrunde mit den Parlamentsparteien verzichtet.

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