Spanien gibt EU-Vertrag grünes Licht

Im Unterhaus

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Spanien gibt EU-Vertrag grünes Licht

Zwei Wochen nach dem Nein der Iren hat das spanische Unterhaus am Donnerstag mit überwältigender Mehrheit dem EU-Vertrag von Lissabon zugestimmt. 322 Abgeordnete votierten für den Text, nur sechs dagegen. Als nächstes muss der Senat den Vertrag billigen. Oppositionsführer Mariano Rajoy forderte die Regierung auf, den Prozess zu beschleunigen und den Senat bereits im Juli und nicht wie geplant im Herbst abstimmen zu lassen.

Spanien gehört zu den sieben EU-Ländern, in denen der EU-Vertrag noch im Parlament gebilligt werden muss. Die Mehrheit der Iren hatten am 12. Juni den Text abgelehnt. Der Vertrag von Lissabon soll die Institutionen und die Entscheidungsprozesse in der auf 27 Staaten erweiterten EU schlanker machen. Um in Kraft treten zu können, müssen ihn alle Mitgliedstaaten ratifizieren.

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