Spannungen zwischen Israel und den USA?

Netanyahu bei Obama

Spannungen zwischen Israel und den USA?

US-Präsident Barack Obama ist am Montagabend (Ortszeit) zu einem kurzfristig anberaumten Gespräch mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanyahu zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Begegnung hinter geschlossenen Türen stand der nach wie vor stockende Nahost-Friedensprozess. Auch die bilateralen Beziehungen und das Thema Iran seien erörtert worden, hieß es in einer kurzen Mitteilung des Weißen Hauses. Obama habe das Engagement der USA für die Sicherheit Israel hervorgehoben.

Anlass für Netanyahus insgesamt dreitägigen Washington-Aufenthalt war eine Rede auf der Jahresversammlung der North American Jewish Federations, der wichtigsten jüdischen Organisation in den USA.

Rauer Wind
In israelischen Medien war kritisiert worden, dass das Treffen vom Weißen Haus nicht wie gewohnt langfristig vorbereitet worden war. Das sei ein weiteres Zeichen für den rauen Wind, der Israel aus Washington entgegen wehe, hieß es im israelischen Rundfunk. In Israel haben die ungewöhnlich deutlichen Forderungen Obamas nach einem völligen Siedlungsstopp in den besetzten Gebieten für Beunruhigung gesorgt. Netanyahu lehnt einen solchen Schritt strikt ab.

Deshalb waren die Erwartungen in das Treffen bei israelischen Medien auch gering. Netanyahu habe vor der Begegnung erklärt, Israel wolle sich in Verhandlungen mit den Palästinensern "großzügig" zeigen und als Zeichen eine Begrenzung des Baus jüdischer Siedlungen im Westjordanland anbieten, berichteten israelischen Zeitungen im Vorfeld des Treffens mit Obama. Die Palästinenser verlangen dagegen einen vollständigen Siedlungsstopp in Ostjerusalem und im Westjordanland als Vorbedingung für Verhandlungen.

"Baldige" Vereinbarung
In seiner Rede auf der Jahresversammlung vor dem Treffen mit Obama sagte der israelische Regierungschef am Montag, er sei Friedensverhandlungen mit den Palästinensern ohne Vorbedingungen verpflichtet und wolle eine "baldige" Vereinbarung. Netanyahu sprach sich weiter dafür aus, die Friedensbemühungen zu verstärken. "Mein Ziel sind nicht endlose Verhandlungen. Mein Ziel sind nicht Verhandlungen um der Verhandlungen willen", sagte er. "Mein Ziel ist es, einen dauerhaften Friedensvertrag zu erreichen, und zwar bald."

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