Steinmeier verzichtet auf Parteivorsitz

SPD in der Krise

Steinmeier verzichtet auf Parteivorsitz

Zwei Tage nach dem Debakel bei der Bundestagswahl verzichtet der unterlegene Kanzlerkandidat der deutschen SPD, Frank-Walter Steinmeier, nach einem Bericht von "Bild.de" auf den Parteivorsitz. Steinmeier habe nach der Wahl am Sonntag überlegt, ob er sich aus der Verantwortung stehlen oder weiter dabei mithelfen solle, die SPD wieder voranzubringen. Er habe sich für das Letztere entschieden.

Steinmeier wurde jedoch zum SPD-Fraktionschef im deutschen Bundestag gewählt. Am Dienstag wurde er von der neuen SPD-Fraktion zum Nachfolger von Peter Struck gewählt. Steinmeier erhielt nach Angaben Strucks mehr als 88 Prozent Zustimmung.

Folgt Gabriel auf Müntefering?
Nach Informationen von "Bild.de" soll aller Voraussicht nach der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel Nachfolger von Parteichef Franz Müntefering werden.

sigmar_gabirl Sigmar Gabriel: Wird er neuer SPD-Chef? (c) AP

Der neue Parteichef soll beim Parteitag im November gewählt werden. Amtsinhaber Franz Müntefering hatte nach dem Wahldebakel seinen Rückzug angedeutet. Auch nach Steinmeiers Absage will es sich Müntefering nicht noch einmal überlegen.

Steinbrück kandidiert nicht mehr als Vize-Parteichef
Finanzminister Peer Steinbrück wird auf dem SPD-Parteitag Mitte November in Dresden nicht mehr für das Amt des Vize-Parteichefs kandidieren. Dies kündigte Streinbrück am Dienstag am Rande der SPD-Fraktionssitzung an. Er werde auch für kein anderes Vorstands- oder Fraktionsamt kandidieren.

Generalsekretär zieht sich zurück
Zuvor hatte bereits der Generalsekretär der deutschen SPD, Hubertus Heil, seinen Rückzug angekündigt. Heil teilte mit, dass er sich künftig auf seine Arbeit als Abgeordneter im Deutschen Bundestag konzentrieren will. Die Parteilinke Andrea Nahles solle Heils Nachfolgerin werden.

Wowereit will Zusammenarbeit mit den Linken
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), hat unterdessen für einen entspannten Umgang mit der Linkspartei auch in der deutschen Bundespolitik plädiert. "Wir haben kategorisch erklärt, auf der Bundesebene geht es mit der Linkspartei nie und nimmer", sagte Wowereit am Montagabend in der ARD-Talksendung "Beckmann". Dies sei "wirklich eine Tabuisierung". Er plädiere dafür, dass dieses Tabu wegfällt. Die SPD-Linke forderte unterdessen nach der mittelfristigen Rückzugsankündigung von Parteichef Franz Müntefering eine personelle und programmatische Erneuerung.

Westerwelle ohne Gegenstimme wiedergewählt
FDP-Chef Guido Westerwelle ist als Fraktionschef der Liberalen mit 100 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung der Bundestagsfraktion am Dienstag wurde der 47-jährige mit 87 Stimmen im Amt bestätigt. Im September 2007 hatte er 85,3 Prozent der Stimmen bekommen. Westerwelle will mit der Wiederwahl gestärkt in die Koalitionsverhandlungen mit der Union gehen, die in der kommenden Woche beginnen sollen. Westerwelle führt die FDP-Fraktion seit 2006. Parteichef ist er seit 2001.

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