Stoiber räumt Fehler ein

CSU-Affäre

Stoiber räumt Fehler ein

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber hat einem Zeitungsbericht zufolge vor der Parteispitze Fehler im Umgang mit seiner parteiinternen Kritikerin Gabriele Pauli eingeräumt. Laut "Passauer Neue Presse" soll er vor der CSU-Führung am Montag eingeräumt haben, es sei falsch gewesen, Pauli nicht früher ein Gespräch angeboten zu haben. Das Blatt berief sich in seiner Dienstag-Ausgabe auf CSU-Präsidiumskreise, nach deren Angaben Stoiber erklärt habe: "Wir machen alle Fehler. Was hätte man denn machen sollen?"

Treffen am 18. Jänner
Stoiber wird Pauli nun am 18. Jänner zu einem Gespräch in der CSU-Landesleitung in München treffen. "Es ist auf jeden Fall richtig, dass wir dieses Gespräch führen", sagte Stoiber. Er erwarte "ein gutes Gespräch, auch wenn wir sicher in der einen oder anderen Frage unterschiedlicher Meinung sind". In der CSU gebe es ein offenes und faires Gesprächsklima. "Und das möchte ich auch in diesem Gespräch haben", fügte der bayerische Ministerpräsident hinzu.

Partei spricht Stoiber Vertrauen aus
Pauli ist dagegen, dass Stoiber bei der Landtagswahl 2008 in Bayern erneut als CSU-Spitzenkandidat antritt. Die Führung der CSU hatte dem Vorsitzenden am Montag geschlossen das Vertrauen ausgesprochen und erklärt, er bleibe über 2008 hinaus die Nummer Eins in der Politik des Freistaates. Anschließend fuhr Stoiber nach Wildbad Kreuth zur Klausur der CSU-Landesgruppe im Bundestag, die sich ebenfalls hinter den Parteichef stellte.

Eichhorn kritisiert CSU-Parteichef
Die Bundestagsabgeordnete Maria Eichhorn habe in Kreuth in einer Aussprache zwischen Stoiber und der Landesgruppe das Verhalten des CSU-Chefs kritisiert. Laut "Passauer Neue Presse" hält sie die Debatte für nicht ausgestanden. "Es ist noch einiges an Überzeugungsarbeit bei der Parteibasis zu leisten. Die Stimmung ist aufgeladen und problematisch", sei Eichhorn von Teilnehmern zitiert worden.

Klausur wird fortgesetzt
Die Landesgruppe aus insgesamt 46 Abgeordneten setzt am Dienstag ihre Klausur fort. Im Mittelpunkt stehen Beratungen über weitere Reformen des Arbeitsmarkts in Deutschland und die Europapolitik. Als Teilnehmer wird der Chef der britischen Konservativen, Oppositionsführer David Cameron, erwartet. Am Nachmittag werden dann der Vorsitzende der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag, Joachim Herrmann, und Landtagspräsident Alois Glück in Kreuth erwartet. Es wird damit gerechnet, dass es spätestens bei diesen Gesprächen noch einmal um die Zukunft von Stoiber gehen dürfte. Die Klausur geht am Mittwoch zu Ende.

Debatte um Stoibers Kandidatur
Hintergrund der Affäre in der CSU und der Debatte um Stoibers Spitzenkandidatur ist der heftige Schlagabtausch zwischen dem Parteichef und Pauli. Stoibers Büroleiter in der Staatskanzlei, Michael Höhenberger, war wegen des Vorwurfs zurückgetreten, er habe Paulis Privatleben ausspionieren wollen, um dunkle Punkte aufzuspüren und die Kritikerin so mundtot machen zu können. Die Landesrätin fordert eine Urabstimmung in der Partei über die Spitzenkandidatur. Die CSU-Führung ging daraufhin in die Offensive: Nun sollen die CSU-Landtagsabgeordneten Stoiber bereits Mitte Jänner auf ihrer Klausurtagung in Bad Kreuth zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl küren.

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