Streit zwischen London und Moskau eskaliert

British Council

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Streit zwischen London und Moskau eskaliert

Die Spannungen im britisch-russischen Verhältnis haben sich am Mittwoch weiter zugespitzt. Hintergrund ist ein Streit über die von Moskau angeordnete Schließung von Niederlassungen des British Council. Das Regionalbüro in St. Petersburg schloss am Mittwoch auf unbestimmte Zeit, nachdem die Polizei den Institutsleiter Stephen Kinnock wegen eines Verkehrsverstoßes vorübergehend festgenommen und der Geheimdienst FSB mehrere Mitarbeiter befragt hatte. Der britische Außenminister David Miliband sprach von einer "völlig inakzeptablen" Einschüchterung der Mitarbeiter.

KGB-Nachfolger
Das British Council zeigte sich in einer Erklärung tief besorgt. "Unsere Hauptsorge gilt der Sicherheit unserer russischen und britischen Angestellten", hieß es dazu in London. Die Einrichtung hoffe jedoch auf eine baldige Wiedereröffnung des Kulturinstituts. Der FSB, die Nachfolgeorganisation des KGB, erklärte, es sei bei den Gesprächen mit den russischen Angestellten nur darum gegangen, russische Bürger davor zu schützen, zum Spielball der Briten zu werden.

Am Dienstag hatte der britische Botschafter in Moskau, Anthony Brenton, Russland noch gewarnt, dass jedes Vorgehen gegen die Kultureinrichtung der Botschaft ein Verstoß gegen internationales Recht wäre. Die russische Regierung hatte zuvor gedroht, eine Wiedereröffnung der Regionalbüros des British Council nach dem 1. Jänner werde die ohnehin von dem Mordfall Litwinenko belasteten Beziehungen weiter verschlechtern. Die Büros in St. Petersburg und Jekaterinburg öffneten am Montag zunächst ohne Zwischenfall, Moskau sprach aber von einer Provokation und bestellte den Botschafter ein.

Büros ohne Erlaubnis betrieben
Moskau wirft dem British Council vor, die Regionalbüros ohne Erlaubnis zu betreiben. Präsident Wladimir Putin und der FSB-Direktor Nikolai Patruschew hatten sich angesichts der Arbeit ausländischer Organisationen in Russland wiederholt besorgt gezeigt und ihnen vorgeworfen, der Regierung schaden zu wollen. "Die Arbeit des British Councils ist sowohl nach russischem wie auch internationalem Recht völlig legal", entgegnete Miliband in London.

Seit der Ermordung des früheren Geheimdienstmitarbeiters Alexander Litwinenko mit dem Strahlengift Polonium in London im November 2006 ist das Verhältnis beider Länder schwer belastet. London fordert von Moskau die Auslieferung des Mordverdächtigen Andrej Lugowoi. Russland wiederum verlangt die Überstellung des im Londoner Exil lebenden Kreml-Kritikers Boris Beresowski, gegen den in Moskau mehrere Strafverfahren anhängig sind. Der russische Geheimdienst beschuldigt das britische Institut seit langem, unter dem Deckmantel der Kulturarbeit russische Studenten durch Stipendien für eine Agententätigkeit anzuwerben.

Das British Council hatte 1945 seine Aktivitäten auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion aufgenommen. Doch schon zwei Jahre später war damit im aufkommenden Kalten Krieg Schluss. 1967 erhielt wieder ein Mitarbeiter als Angehöriger der britischen Botschaft eine Akkreditierung, bis 1992 das erste Informationszentrum in Moskau eröffnet wurde. Derzeit unterhält das British Council noch drei Institute in Russland. Die Zentrale in Moskau darf nach russischen Angaben weiterarbeiten.

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