Subkow plant größere Regierungsumbildung

Russland

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Subkow plant größere Regierungsumbildung

Nach seiner überraschenden Ernennung plant der neue russische Ministerpräsident Viktor Subkow laut Zeitungsberichten einen größeren Umbau der Regierungsmannschaft. Wie die Zeitung "Wedomosti" am Montag unter Berufung auf Vertreter aus Wirtschaft und Regierung berichtete, wird der bisherige Vize-Regierungschef und mögliche Putin-Nachfolger Dimitri Medwedjew voraussichtlich neuer Chef des staatlichen Energieriesen Gazprom, dessen Aufsichtsrat er derzeit leitet. Industrie- und Energieminister Viktor Christenko ist demnach als Chef des staatlichen Ölgiganten Rosneft im Gespräch.

Laut dem Blatt werden die bisherigen Gesundheitsminister Michail Surabow, Kulturminister Alexander Sokolow sowie der Minister für die regionale Entwicklung, Vladimir Jakowlew, dem neuen Kabinett nicht mehr angehören.

Am Freitag wurde Putin-Gefolgsmann Subkow wie erwartetvom russischen Parlament im Amt des neuen Ministerpräsidenten bestätigt. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 381 Stimmen wurde der frühere Chef der Finanzaufsichtsbehörde bei 47 Gegenstimmen und acht Enthaltungen zum Regierungschef gewählt. In einer Rede vor dem Parlament sagte der 65-Jährige, seine Ziele seien "wirtschaftliche Stabilität und soziale Entwicklung". Der von Präsident Wladimir Putin vorgenommene Wechsel an der Regierungsspitze kurz vor den Parlamentswahlen am 2. Dezember und den Präsidentschaftswahlen am 2. März sorgte weiter für Spekulationen. Putin kann im März nicht wieder antreten. Es könnten mindestens fünf Bewerber bei der Wahl im März antreten, sagte Putin der Nachrichtenagentur Ria am Freitag. Neben Subkow nannte er keine weiteren Namen.

Bestätigung galt als sicher
Die Bestätigung Subkows, der den am Mittwoch entlassenen Michail Fradkow ablöst, galt von vorneherein als sicher, da die Duma von Putin-treuen Parteien beherrscht wird. Der neue Regierungschef hatte vor der Abstimmung in einer 15-minütigen Rede seine Politik dargelegt. Neben Innovation in der Wirtschaft sprach er sich auch für eine Wiederbelebung des militärisch-industriellen Komplexes, also der Rüstungsindustrie, aus. Mit eintöniger aber sicherer Stimme beantwortete der Politiker, der am Samstag seinen 66. Geburtstag feiert, eine Reihe von Fragen der Abgeordneten, die von Landwirtschaftsthemen bis zu Tschetschenien reichten.

Eher unbekannter Finanztechnokrat
Subkow war bis zu seiner Ernennung ein eher unbekannter Finanztechnokrat. Als Chef der Finanzaufsichtsbehörde war er aber für den Kampf gegen die Korruption zuständig, den er sich in seiner Rede am Freitag ebenfalls auf die Fahnen schrieb. Der einstige Verwalter staatlicher Landwirtschaftsbetriebe gilt als enger Vertrauter Putins, mit dem er schon in den 90er Jahren in Sankt Petersburg zusammenarbeitete. Seine Ernennung brachte die Annahme politischer Beobachter in Russland ins Wanken, Putin werde seinen Kronprinzen zum Regierungschef machen. Bisher galten die beiden ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten Sergej Iwanow und Dmitri Medwedjew als Favoriten auf die Nachfolge des Staatschefs.

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Subkows Ankündigung vom Donnerstag, auch er schließe eine Präsidentschaftskandidatur nicht aus, sorgte für neue Spekulationen über Putins wahre Absichten. Der Präsident kann gemäß der russischen Verfassung nicht für eine dritte Amtszeit in Folge antreten. Nachdem am Donnerstag spekuliert worden war, Subkow solle womöglich als Platzhalter für Putin dienen, der nach einer Unterbrechung erneut kandidieren dürfe, vermutete die Tageszeitung "Kommersant" am Freitag, Subkow solle auch über die Präsidentschaftswahlen im März hinaus im Amt des Regierungschefs bleiben und so für Kontinuität sorgen.

Subkow soll für Kontinuität sorgen
Das Blatt zitierte Präsident Putin, der auf einem Ausflug aufs Land am Donnerstag gesagt habe, nach der Ernennung Subkows werde "das Regierungssystem während der Wahlperiode und danach reibungslos funktionieren." Das bedeute, dass Subkow als alter Ministerpräsident unter einem neuen Präsidenten für Kontinuität sorgen solle, interpretierte "Kommersant". Egal, ob Subkows Ernennung ein Ablenkungsmanöver ist oder der tatsächliche Ausgangspunkt seines Weges zur Präsidentschaft, es gilt als sicher, dass Putin in der Frage seiner Nachfolge nichts dem Zufall überlässt.

Auch Putin war bei Ernennung unbekannt
Völlig ausgeschlossen sei ein Aufstieg Subkows an die Staatsspitze nicht, urteilte "Kommersant". Auch Putin war bei seiner Ernennung zum Regierungschef 1999 der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt, hatte aber umgehend angekündigt, er wolle Präsident werden.

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