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Kriegerischer Obama

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"Syrien ist eine Bedrohung für die USA"

US-Präsident Barack Obama sieht in Syrien weiterhin einen Staat, der Terrorismus unterstützt und hat daher die diplomatischen und wirtschaftlichen Sanktionen gegen Damaskus verlängert. Das teilte Obama am Freitag in einem Brief an den US-Kongress mit. Sein Schritt erfolgte parallel zu einem neuen Versuch, die Beziehungen zu Syrien zu verbessern: Vor wenigen Tagen schickte der Präsident zum zweiten Mal seit seiner Amtsübernahme zwei Washingtoner Gesandte zu Gesprächen nach Damaskus. Sie kamen nach Medienberichten dort unter anderem mit Außenminister Walid Muallem zusammen und sprachen anschließend von einem "konstruktiven" Treffen.

Bedrohung der USA
In dem Schreiben erklärt Obama, dass Syriens andauernde Unterstützung des Terrorismus, "das Streben nach Massenvernichtungswaffen und Raketenprogrammen sowie das Unterlaufen amerikanischer und internationaler Bemühungen hinsichtlich der Stabilisierung des Iraks weiterhin eine außergewöhnliche Bedrohung für die nationale Sicherheit, die Außenpolitik und Wirtschaft der USA" darstellten.

Es fehlt an Taten
Der Sprecher des US-Außenministeriums, Robert Wood, sagte ergänzend, die Verlängerung der Strafmaßnahmen widerspreche nicht dem Regierungskurs, bessere Beziehungen zu erreichen. Syrien habe "eine Menge Positives" gesagt, aber es fehle bisher an Taten. Die USA hätten angesichts des syrischen Verhaltens nach wie vor "ernste Besorgnisse", aber seien zu Kontakten mit Syrien bereit anstatt das Land zu isolieren.

Sanktionen
Die von Obamas Vorgänger George W. Bush verhängten Sanktionen müssen laut US-Gesetzen jedes Jahr überprüft werden. Sie umfassen unter anderem ein Verbot von Warenexporten nach Syrien mit Ausnahme von humanitären Gütern und Nahrungsmitteln, schließen syrische Fluggesellschaften von Operationen in den USA aus und sperren das US-Bankensystems für terrorverdächtige Syrer.

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