Tauwetter zwischen USA und Kuba

Gipfel der Amerikas

Tauwetter zwischen USA und Kuba

Am Freitag wird in Trinidad der fünfte Gipfel der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) stattfinden. Eingeladen sind alle Staaten des Kontinents mit Ausnahme Kubas, dessen OAS-Mitgliedschaft 1962 auf Druck der USA suspendiert worden war. Bei dem Treffen soll es um wirtschaftliche Zusammenarbeit, den Kampf gegen die Weltwirtschaftskrise und Sicherheitsfragen gehen. Thema dürfte auch die künftige Rolle Kubas in der amerikanischen Staatengemeinschaft sein. Auch US-Präsident Obama, der derzeit in Mexiko weilt, wird an dem Gipfel teilnehmen.

Gespräche auf Augenhöhe
Eine Reihe lateinamerikanischer Staaten wollen sich für die Rückkehr Havannas in die OAS stark machen. Obama hatte in einem TV-Interview gesagt, die "Mentalität des Kalten Krieges" hinter sich zu lassen und ein "Auftauen" in den Beziehungen erreichen zu wollen. Der kubanische Staatschef Raul Castro sagte am Donnerstag (Ortszeit) im venezolanischen Cumana, Kuba sei offen für Gespräche mit den USA "über alles, worüber sie reden wollen". Dabei könne es auch um Fragen wie Menschenrechte, Pressefreiheit und politische Gefangene gehen.

Bedingung sei jedoch, dass die Gespräche auf gleicher Augenhöhe stattfänden, sagte Castro auf einem Treffen der Staatengemeinschaft der Bolivarischen Alternative für unser Amerika (ALBA), die Venezuela und Kuba 2004 als Gegenprojekt zu einer von den USA geplanten amerikaweiten Freihandelszone gegründet hatten.

Kampf gegen Drogen
Mexiko und die USA haben den Drogenkartellen gemeinsam den Kampf angesagt. Die Präsidenten beider Länder, Barack Obama und Felipe Calderon, vereinbarten am Donnerstag (Ortszeit) in Mexiko-Stadt, beim Kampf gegen die Organisierte Kriminalität künftig verstärkt zusammenzuarbeiten. Dafür sollen beide Regierungen durch neue Gesetze die rechtliche Grundlage schaffen.

Der US-Präsident war am Donnerstag unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen zu seinem ersten Lateinamerika-Besuch in Mexiko eingetroffen. Themen seines Gespräches mit Calderon waren neben dem Kampf gegen die Drogenkriminalität die Probleme der illegalen Einwanderung in die USA und der Handel zwischen beiden Ländern.

Die USA müsste härter gegen den Rauschgiftkonsum im eigenen Land durchgreifen. Zugleich gelte es, den Fluss von Waffen und Drogengeld in Richtung Süden zu unterbinden. Nach amtlichen Angaben stammen 90 Prozent der in Mexiko sichergestellten Waffen aus den USA. So soll vor allem der Waffen- und Geldtransport über die mehr als 3.000 Kilometer lange Grenze eingedämmt werden.

Blutige Kämpfe
Mexikos Sicherheitskräfte liefern sich seit Jahren blutige Kämpfe mit den Rauschgiftkartellen, die inzwischen auch in den USA aktiv sind. Seit Anfang 2008 starben in Mexiko rund 7.000 Menschen bei gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Kartellen und Sicherheitskräften. Obama versprach, den US-Senat zur Ratifizierung eines Abkommens gegen Waffenschmuggel zu bewegen. Das rechtlich bindende Abkommen, auf das sich die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) 1997 geeinigt hatte, richtet sich gegen die Lieferung von Waffen und Munition an Drogenbanden. Die USA gehören zu den wenigen OAS-Mitgliedsländern, die den Vertrag noch nicht ratifiziert haben.

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