Thailands Premier Samak gibt auf Thailands Premier Samak gibt auf

Konsequenzen

 

 

Thailands Premier Samak gibt auf

In Thailand zeichnet sich nach wochenlangen Protesten und Querelen ein erster Schritt zur Lösung der lähmenden innenpolitischen Krise ab. Der bisherige Regierungschef Samak Sundaravej (73) soll jetzt doch nicht erneut in dieses Amt gewählt werden, deutete seine Partei am Freitag an. Das Verfassungsgericht hatte ihn am Dienstag seines Amtes enthoben, weil er nebenbei als Fernsehkoch gearbeitet hatte. Die Partei wollte ihn zunächst im Parlament einfach wieder in das Amt wählen. Zu der Sitzung am Freitag erschienen jedoch nur 161 der 470 Abgeordneten.

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Samak wird seit Monaten von einer außerparlamentarischen Opposition unter Druck gesetzt. Die Krise eskalierte vor zwei Wochen, als seine Kritiker den Regierungssitz besetzten. Sie verlangen seinen Rücktritt.

Rücktritt wahrscheinlich
"Er wird wahrscheinlich gehen", sagte der frühere Erziehungsminister Chaturon Chaisang, ein enger Berater von Samaks Partei (PPP). "Die Partei wird wohl bis Sonntag einen neuen Kandidaten benennen." Der für Freitag geplanten Abstimmung waren so viele Abgeordnete ferngeblieben, dass das Parlament nicht beschlussfähig war. Im Laufe des Tages stellte sich dann heraus, dass auch die Koalitionspartner der PPP nicht hinter Samak stehen.

Kritik an Samak
Die Demonstranten halten Samak für eine Marionette des vor zwei Jahren bei einem Militärputsch gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Sie argwöhnen, dass die Regierung dessen Rückkehr an die Macht vorbereitet. Samak hat nie ein Hehl aus seiner Nähe zu Thaksin gemacht und sich mit zahlreichen Thaksin-Beratern umgeben. Beide wurden mit Hilfe von Millionen Stimmen der Armen gewählt, sind den früher einflussreichen wohlhabenden Familien in Bangkok aber ein Dorn im Auge. Die Demonstranten argumentieren, die Armen seien zu uninformiert um zu wählen, und wollen ein Parlament, in dem 70 Prozent der Abgeordneten ernannt und nicht gewählt werden.

Foto: (c) APA, Reuters

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