Timoschenko als Regierungschefin nominiert

Ukraine

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Timoschenko als Regierungschefin nominiert

Er werde alles dafür tun, damit das Parlament und die Regierung so schnell wie möglich mit der Arbeit beginnen könnten, sagte Juschtschenko nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax am Donnerstag in Kiew. Nun muss noch das Parlament zustimmen.

Abstimmung bis nächste Woche
Eine Abstimmung über die 47-Jährige, deren "orange" Koalition in der Obersten Rada eine knappe Mehrheit hat, wurde bis spätestens kommende Woche erwartet. Nach Angaben von Parlamentspräsident Arseni Jazenjuk soll dies innerhalb von fünf Tagen geschehen. Die Partei der Regionen des scheidenden Ministerpräsidenten Viktor Janukowitsch verlangte dagegen, dass vor der Abstimmung über die Regierung erst eine Reihe wichtiger Gesetz angenommen werden müsse.

Zerbrechliches Bündnis
Parlamentspräsident Jazenjuk hatte dem Staatspräsidenten die Kandidatur Timoschenkos vorgeschlagen. Die Koalition Timoschenkos und des Bündnisses Unsere Ukraine, das Juschtschenko nahe steht, hat sich bei der vorgezogenen Parlamentswahl Ende September eine knappe Mehrheit von 228 der 450 Abgeordneten gesichert. Aber nur 227 Abgeordnete unterschrieben den Koalitionsvertrag. Das Bündnis gilt wegen der knappen Mehrheit als zerbrechlich und muss bei der Wahl der Regierungschefin um die Stimmen einzelner Abgeordneter fürchten.

Die Wahl Jazenjuks in dieser Woche galt als erster Stimmungstest für die Abstimmung über Timoschenko. Janukowitsch äußerte angesichts der knappen Mehrheit Zweifel, dass die neue orangene Regierungskoalition "effektiv arbeiten" werde.

Juschtschenko und Timoschenko hatten 2004 gemeinsam die "Orangene Revolution" angeführt. Nach den Volksprotesten gegen die Wahlfälschungen wurde er Präsident und sie Ministerpräsidentin. Timoschenko führte die Regierung von Februar bis September 2005. Die Koalition der Orangenen Kräfte endete allerdings im Streit zwischen Timoschenko und Juschtschenko, Juschtschenko entließ seine frühere Weggefährtin. Timoschenko will wie Juschtschenko die Ukraine näher an den Westen heranführen. Ziel ist die Aufnahme in Europäische Union und NATO.

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