Unruhen

Tschad verhängt Ausnahmezustand

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Im Tschad hat die Regierung am Dienstag über weite Landesteile entlang der Grenze zum Sudan für zwölf Tage den Ausnahmezustand verhängt.

Die Maßnahme sei auf einer Krisensitzung des Kabinetts in N'Djamena beschlossen worden, teilte ein Regierungsvertreter mit. Sie wurde mit gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Volksgruppen begründet.

Betroffen sind Regionen im Norden und Osten des Landes, vor allem Ouaddai mit der Regionalhauptstadt Abeche, das Wadi Fira und die Region Borkou-Ennedi-Tibesti. Im Wadi Fira hatte es zuletzt Auseinandersetzungen zwischen den Volksgruppen der Tama und der Zaghawa gegeben. Präsident Idriss Deby ist ein Zaghawa.

EU mit UNO-Truppe für Tschad
Am Montag hatten die EU-Außenminister in Luxemburg die Beteiligung an der UNO-Schutztruppe für den Tschad beschlossen. Die Einsatzkräfte sollen ab Jahresende die Grenzregion zwischen dem zentralafrikanischen Staat und seinem krisengeschüttelten Nachbarn Sudan sichern.

Österreich geht mit
Die EU-Staaten werden sich mit nur 2.000 Soldaten beteiligen. Ursprünglich waren gut 4.000 geplant. Österreich erwägt, 50 bis 100 Mann zu schicken. Ein entsprechendes Konzept wird laut Verteidigungsministerium derzeit vom Generalstab erstellt. Der offizielle Beschluss des Ministerrats über die konkrete Beteiligung ist für Ende Oktober oder Anfang November geplant. Der EU-Einsatz im Tschad könnte bereits am 15. November anlaufen. Frankreich will sich mit 1.500 Soldaten an der Mission beteiligen, Polen hat 350 Soldaten zugesagt.

EU droht mit "Maßnahmen"
Die EU-Außenminister appellierten an den Tschad, die Zentralafrikanische Republik und an den Sudan, für Stabilität in der Region zu sorgen; sie verurteilen weiters die jüngsten Übergriffe auf Friedenstruppen der Afrikanischen Union in Darfur. Weiters drohten sie allen Streitparteien, die sich nicht "konstruktiv in den Friedensprozess einbringen", mit nicht näher bezeichneten "weiteren Maßnahmen".

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