Das Verfassungsgericht wird sein Urteil am 3. November verkünden.
Die Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichtshofes zum Lissabon-Vertrag ist auf den 3. November vertagt worden. Bei der Sitzung am kommenden Dienstag wird höchstwahrscheinlich der Spruch verkündet, gab der Vorsitzende Richter Pavel Rychetsky am Dienstag in Brno (Brünn) bekannt.
Letztes EU-Land
Das Verdikt sowie dessen Zeitpunkt sind für die
EU von großer Bedeutung, weil Tschechien das
letzte EU-Land ist, das den Ratifizierungsprozess des Lissabon-Vertrages
noch nicht abgeschlossen hat. Präsident Vaclav
Klaus hatte bereits früher angekündigt, er wolle die Entscheidung der
Verfassungsrichter abwarten und "der Letzte in Europa" sein, der das
Dokument ratifiziert.
