UN-Waffenembargo gegen Simbabwe?

Unter Druck

 

UN-Waffenembargo gegen Simbabwe?

Der von den USA eingebrachte erste Entwurf einer Resolution des UN-Sicherheitsrates, den Reuters am Montag einsehen konnte, sieht unter anderem ein Waffenembargo gegen das afrikanische Land vor. Zudem soll das Vermögen von Unterstützern Mugabes und bestimmter Firmen des Landes gesperrt werden. Darüber hinaus wird festgehalten, dass die Wiederwahl Mugabes nicht anerkannt wird.

Nach britischen Angaben wird der Entwurf der Resolution in den kommenden Tagen unter den Mitgliedern des Sicherheitsrates beraten. In dem 15 Länder umfassenden Gremium gibt es keine einheitliche Linie für das Vorgehen gegen Mugabe. Südafrika hat sich gegen Sanktionen ausgesprochen und wird dabei von den mächtigen Sicherheitsratsmitgliedern Russland und China unterstützt. Zudem scheinen auch Indonesien und Vietnam auf der Seite Südafrikas zu stehen.

Die Wiederwahl Mugabes bei der Stichwahl am 27. Juni war weltweit verurteilt worden, weil die Opposition gewaltsam verfolgt wurde. Der Oppositionsführer Morgan Tsvangirai, der sich bei der ersten Wahlrunde im März gegen Mugabe durchgesetzt hatte, verzichtete deshalb auf die Teilnahme an der Stichwahl.

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