US-Gericht lässt Klagen von Apartheid-Opfern zu

Mega-Prozess

 

US-Gericht lässt Klagen von Apartheid-Opfern zu

Das Oberste US-Gericht hat am Montag den Weg für milliardenschwere Entschädigungsklagen durch die Opfer des Apartheid-Regimes freigemacht. Die Forderungen der Sammelklagen gegen mehr als 50 größere Konzerne, darunter auch die Deutsche Bank, belaufen sich auf über 400 Milliarden Dollar. Die Kläger argumentieren, dass die Unternehmen durch ihre Unterstützung des Apartheid-Systems in Südafrika internationales Recht verletzt hätten.

Richter befangen
Vier der obersten US-Richter hatten sich in dem Fall für befangen erklärt, da sie Aktien der betroffenen Firmen besitzen. Eine beschlussfähige Mehrheit wurde daher nicht erreicht. Das Gericht bestätigte jedoch mit einer Anordnung die Entscheidung eines New Yorker Berufungsgerichts, welches die bereits 2002 eingereichten Klagen zuvor wieder eingesetzt hatte. US- und ausländische Konzerne hatten daraufhin vor dem Obersten Gericht Berufung eingelegt, die US-Regierung sowie verschiedene Wirtschaftsverbände unterstützten den Schritt. Nun wird die Angelegenheit erneut auf Bundesebene verhandelt. Die Sammelklagen wurden von drei verschiedenen Gruppierungen im Namen aller Menschen eingereicht, die zwischen 1948 und 1994 in Südafrika lebten und Opfer der Rassentrennungspolitik wurden.

Neben der Deutschen Bank sind auch andere Geldhäuser wie die Citigroup und UBS von den Klagen betroffen, zudem Ölfirmen wie BP und Exxon Mobil, und globale Schwergewichte wie IBM, General Motors und Ford.

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