US-Kongress einigt sich über Konjunkturpaket

Steuersenkungen

© Reuters

US-Kongress einigt sich über Konjunkturpaket

US-Präsident George W. Bush und führende Vertreter des Kongresses haben sich auf die Eckpunkte eines milliardenschweren Programms zur Ankurbelung der Wirtschaft geeinigt. Das Paket in Höhe von 150 Milliarden Dollar (102,3 Mrd. Euro) sieht Steuernachlässe für Privatleute und Investitionsanreize für Unternehmen vor. Die Politiker erhoffen sich davon, dass die durch die Hypotheken- und Kreditkrise gebeutelten Amerikaner wieder mehr Geld ausgeben und eine drohende Rezession abgewendet werden kann.

Mit Demokraten einig
"Diese Einigung ist das Ergebnis intensiver Diskussionen, zahlreicher Telefonate, nächtlicher Besprechungen und einer Form der Zusammenarbeit, die manch einer hier in Washington nicht für möglich gehalten hat", sagte Bush am Donnerstag vor Reportern. Er unterstrich damit, dass das Paket im Jahr der Präsidentenwahl binnen weniger Tage von Republikanern und Demokraten zusammen ausgearbeitet worden war. Neben der aus dem Lager der Demokraten stammenden Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, waren an der Einigung maßgeblich der Fraktionschef der Republikaner in der Kammer, John Boehner, sowie Finanzminister Henry Paulson beteiligt.

Steuernachlässe
Im Detail sieht das Paket vor, dass Einzelpersonen einen Steuernachlass von bis zu 600 Dollar und Ehepaare bis zu 1.200 Dollar bekommen sollen. Für jedes Kind sollen zusätzlich 300 Dollar geltend gemacht werden. Für ausgewählte Hypotheken sind spezielle Regelungen angedacht, um ein Ausufern der Zinsen zu verhindern. Unternehmen wiederum sollen die Kosten für Neuanschaffungen leichter abschreiben können.

Guter Zeitpunkt
Pelosi betonte, sie sei grundsätzlich zufrieden mit dem Paket. Es komme zum richtigen Zeitpunkt, sei zielorientiert und zeitlich befristet. Sollte es dennoch seine Wirkung verfehlen, würden sich die Demokraten für weitere Hilfen einsetzen. Sie sicherte zu, möglichst rasch eine Abstimmung über das Paket herbeizuführen.

Auch der Senat muss über das Programm entscheiden. Der ebenfalls demokratische Mehrheitsführer Harry Reid schloss nicht aus, dass es in einzelnen Punkten noch Änderungen geben könne. Er äußerte sich aber optimistisch, dass das Paket spätestens Mitte Februar mit der Unterschrift von Bush Realität werden dürfte.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 5

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen